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432 Artikel

Höchste Zeit, sich konkret mit der Réduit-Illusion auseinanderzusetzen

„Die Zeiten des Réduits leben wieder auf“, überschreibt die NZZ (26.3.25) den Frontanriss eines Berichts, dass im Raum des Alpen-Réduits stillgelegte Festungen und Militärflugplätze neu in Betrieb genommen werden. Das gibt Anlass, sich endlich ernsthaft damit zu beschäftigen, ob und wie eine Réduit-Strategie im 21. Jahrhundert vorstellbar ist, und was von ihr im Fall eines Angriffs auf die Schweiz zu erwarten wäre.

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SVP – Teil einer internationalen Bewegung?

Roger Köppel Nachfolger Christoph Blochers als Albüsgüetli-Redner – und die SVP nun, in Köppels Gefolgschaft, Teil einer internationalen Bewegung?
Gibt es in der Partei noch Widerstand dagegen, und, wenn ja, welchen Einfluss hat er?

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Schweizer EU-Feinde vergleichen die EU mit dem durch Hitler besetzten Europa

Neu ist es nicht, dass Blocheristen die EU durch den Vergleich mit der Besetzung europäischer Länder durch Hitlers Truppen und Schergen diffamieren. Dass dies jetzt wiederkommt, wird mit der demagogischen Enthemmung von Trump bis Weidel und Kickl und mit den bevorstehenden Entscheidungen über die Bilateralen III zusammenhängen.

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„Bilaterale III“: Zur Kritik an der Information über die Verhandlungsergebnisse

„Den wahren EU-Vertrag hält der Bundesrat noch unter Verschluss“, rügt die „SonntagsZeitung“ (29.12.24). „Den wahren EU-Vertrag hält der Bundesrat noch unter Verschluss“, rügt die „SonntagsZeitung“ (29.12.24). Sie suggeriert damit, die Veröffentlichung der vertragsrechtlich finalisierten Bestimmungen werde die vorangegangene Information als unwahr entlarven.

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Trennung von der Familie – legitimes Druckmittel gegen vorläufig Aufgenommene?

Am Mittwoch, 18. Dezember entscheidet der Ständerat über zwei SVP-Motionen, allen vorläufig Aufgenommenen sei der Familiennachzug zu verweigern. Diese Forderung beruht, wie im Folgenden dargelegt wird, auf zwei Unterstellungen. Der Ständerat täte deshalb gut daran, dem Antrag seiner Staatspolitischen Kommission zu folgen und die Motionen abzulehnen.

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Keine Einweg-Kommunikation zwischen Basis und PolitikerInnen

Charlotte Walser im Tages-Anzeiger vom 4.12.24 zum Status-S-Entscheid des Nationalrates, unter dem Titel „Hauptsache, Härte demonstrieren“: „Die Akzeptanz ukrainischer Flüchtlinge nehme ab, sagten Nationalrätinnen und Nationalräte (wohl wissend, dass sie die Stimmung so mitbeeinflussen).“

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Erstarken der SVP stellt FDP und Mittepartei vor Grundsatzentscheid und viele Einzelentscheide

Schweiz in Europa: Nach dem neusten Wahlbarometer ist der Anteil der SVP mit etwas mehr als 29 % ähnlich wie in Österreich von Kickls FPÖ, etwas schwächer als in Frankreich von Le Pens Rassemblement National, etwas schwächer als in Thüringen der AfD, etwas stärker als der Fratelli d’Italia. Was bedeutet dies für FDP-Liberale und Mittepartei?

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