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432 Artikel

Militärische Landesverteidigung: „Der Alleingang führt ins Abseits“

In der soeben erschienenen Ausgabe 11/2024 der „Allgemeinen Schweizerischen Militärzeitschrift (ASMZ)“ führen Chefredaktor Christian Brändli und Armeechef Thomas Süssli schonungslos klar und konkret die Notwendigkeit militärischer Zusammenarbeit vor Augen. Eine autonome Verteidigung gegen einen modern ausgerüsteten Gegner sei eine Illusion.

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Europapolitik: Zwei gegensätzliche Korrektur-Volksinitiativen

Schon länger angekündigt ist eine Europa-Initiative von Operation Libero und Mitbeteiligten. Nun kommt eine gegensätzliche Volksinitiative dazu: Diejenige von „Kompass Europa“. Beiden ist gemeinsam, dass sie nach allfälliger Annahme erst wirksam würden, nachdem die Schweiz begonnen hat, Erfahrungen mit Erfolg oder Scheitern der laufenden Verhandlungen mit der EU zu machen.

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Zur Bedeutung einer Streitschlichtung mit Schiedsgericht für die Bilateralen

Die Gegnerschaft einer neuen Vertragsgrundlage für die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) erweckt den Eindruck, die vorgesehene Streitschlichtung laufe faktisch auf eine umfassende Zuständigkeit des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg hinaus. Das vorgesehene Schiedsgericht sei ein Feigenblatt zur Verharmlosung des Souveränitätsverlusts, der der Schweiz drohe. Was ist davon zu halten?

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NZZ: Das „Feuilleton“ als Zeitung in der Zeitung

Das Ressort „International“ der NZZ berichtet kompetent über China. Weshalb erscheint dann im „Feuilleton“ am 26.9.24 ein Artikel „Argwohn zweier Atommächte“, über die Beziehungen zwischen China und Nordkorea – ganz ohne den Kulturbezug, der ein „Feuilleton“ eigentlich kennzeichnet?

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50 Jahre Geltung der EMRK in der Schweiz: Mehrheit des Nationalrats will Gesamtschau

Die Mehrheit des Nationalrates fällte einen Entscheid, der erwarten lässt, dass er die Vorstösse, die als Reaktionen auf das Klima-Urteil und aus Unzufriedenheit mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte eingereicht wurden – bis hin zur Kündigungsforderung -, mit Augenmass und im Bewusstsein um den Gesamtnutzen der EMRK behandeln wird: Mit 123 gegen 66 Stimmen, bei 3 Enthaltungen, überwies der Nationalrat am 12. September ein Postulat des Neuenburger Nationalrats Damien Cottier: „50 Jahre Beitritt der Schweiz zur Europäischen Menschenrechtskonvention. Bilanz, Herausforderungen und Perspektiven.“ Cottier ist Fraktionspräsident der FDP-Liberalen und Mitglied der Schweizer Delegation im Parlament des Europarates.

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Wieviel ist der Schweiz der Schutz der Menschenrechte in Europa wert?

Am Dienstag, 24. September, wird der Nationalrat über Vorstösse entscheiden, die die Kündigung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) fordern. Deren Urheber werden ihre Empörung über das Klima-Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ausdrücken. Aber die Beratung muss auf eine grundsätzliche Ebene angehoben werden: Wieviel wert ist der Schweiz, ihren Einwohnerinnen und Einwohnern der Schutz der Menschenrechte in Europa?

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Wer ist ein Euroturbo?

Für den Chefredaktor des „SonntagsBlicks“ sind Euroturbos diejenigen, die sich für eine vertragliche Stabilisierung der bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union einsetzen.

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