PolitReflex

Midterms: Kompromiss- und Kooperationsfähigkeit als Erfolgsfaktor – auch in Europa

Ulrich Gut 5. November 2026 Keine Kommentare

In der Demokratischen Partei der USA politisieren Sozialisten und Liberale – natürlich oft gegeneinander. Dies ist eine Folge des Zweiparteiensystems. Die Zweifel wuchsen, ob eine solche Partei je wieder Wahlerfolg haben könne. Das Ergebnis der Midterm-Wahlen zeigt, wie es ihr gelang, die Reihen zu schliessen – wohl nicht überall und zwischen allen, aber doch genügend für diesen erstaunlich grossen Wahlerfolg.

Nachfolge Parmelin: Zwischen Basis-Erwartungen und Kollegialprinzip

Ulrich Gut 21. Oktober 2026 1 Kommentar

Die Absagen führender Hardliner der SVP könnten mit dem Kollegialprinzip zusammenhängen. Wer damit rechnen muss, seine oder ihre Departementalpolitik könnte durch das Kollegialprinzip verwässert werden, befürchtet, die Erwartungen seiner radikalisierten Basis enttäuschen zu müssen.

Bilaterale III, Wahlen – nicht nur die SVP hat Potential

Ulrich Gut 15. Oktober 2026 Keine Kommentare

Es ist möglich geworden, dass Angst bei Freisinn und Mitte, nächstes Jahr in den kantonalen und eidgenössischen Wahlen Unterstützung der SVP zu verlieren, eine Mehrheit für das Erfordernis des Ständemehrs bewirkt.

Die Schrecken des Nationalsozialismus sind kein rhetorischer Werkzeugkasten

Ulrich Gut 13. Oktober 2026 Keine Kommentare

Entgegnung von Beat Flach*, Gastautor von „PolitReflex“, auf den Artikel «Die Heuchler von Oslo» von Markus Somm im Tages-Anzeiger vom 11. Oktober 2026.

Bilaterale III: Persönliche Attacken, bevorstehende Wahlkämpfe…

Ulrich Gut 10. Oktober 2026 1 Kommentar

Vermehrt werden ParlamentarierInnen, die das Erfordernis des Ständemehrs für die Bilateralen III ablehnen, persönlich angegriffen. Die Tamedia-Blätter berichten am 10. Oktober 2026 darüber, insbesondere über die Forderung SVP-Nationalrat Andreas Glarners, Ständerätin Marianne Binder-Keller nicht wiederzuwählen.

Kriegsdenkmäler und Nachkriegs-Europa

Ulrich Gut 9. Oktober 2026 Keine Kommentare

Nach vielen Jahren konnten wir wieder eine Woche in London verbringen. Dabei fiel uns auf, wie wir auf Schritt und Tritt an Kriege erinnert werden, die Grossbritannien und kontinentaleuropäische Grossmächte über Jahrhunderte hinweg immer wieder gegeneinander führten.

Migration, Flucht, Asyl: Departemente, Parteien – und der Bundesrat?

Ulrich Gut 29. September 2026 Keine Kommentare

Bemerkungen zu zwei Stellen im lesenswerten migrationspolitischen Artikel von Daniel Gerny in der NZZ von Dienstag, 29.9.26*.

Eine klare Mehrheit für Völkerrecht und realistische Sicherheitspolitik

Ulrich Gut 27. September 2026 Keine Kommentare

Noch deutlicher als aufgrund von Meinungsumfragen zu erwarten war, wurde die Neutralitätsinitiative verworfen. Einmal mehr bestätigten sich Wert und Wirksamkeit intensiver meinungsbildender Beschäftigung vieler Stimmberechtigten mit einer Vorlage. Das Ergebnis ist von grosser Bedeutung für die Sicherheits- und Aussenpolitik der Schweiz, aber auch für die Auseinandersetzung über das Vertragspaket Schweiz-EU. Und es stärkt im demokratisch-rechtsstaatlichen Teil Europas die Kräfte, die sich gegen die Herausforderung durch Putin und Trump und im Innern durch populistische Parteien behaupten wollen.

Nach den Wahlsiegen der AfD und der Linken: Klärungen durch Koalitionsangebote

Ulrich Gut 21. September 2026 Keine Kommentare

Nachdem die AfD in den Wahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern, Die Linke in Berlin die Spitzenplätze erreichten, werden sie anderen Parteien Koalitionsangebote machen. Diese werden klärend wirken, auch wenn gegenüber der AfD bisher erst das Bündnis Sarah Wagenknecht eine gewisse Koalitionsbereitschaft zeigte.

Demenz – und plötzlich ohne Stimme?

Ulrich Gut 20. September 2026 Keine Kommentare

Am Welt-Alzheimer-Tag, dem 21. September, wird über Diagnose, Behandlung und Versorgung gesprochen. Weniger Beachtung findet eine grundlegendere Frage: Wann verliert ein Mensch mit Demenz das Recht, politisch mitzuentscheiden?
Ein Gastbeitrag von Dr. phil. Stefanie Becker*, Gerontologin und Psychologin.