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532 Artikel

Das verlorene Erbe – Russlands postsowjetischer Raum

Seit dem Ende der Sowjetunion wird der postsowjetische Raum meist territorial, militärisch oder machtpolitisch gedacht. Dieser Essay argumentiert aus einer anderen Perspektive: Nicht Territorium, sondern gesellschaftliche Systeme entscheiden über politische Zugehörigkeit und geopolitische Reichweite. Anhand zentraler Fallbeispiele zeigt sich, dass Russlands Einflussverlust weniger das Ergebnis militärischer Auseinandersetzungen ist als Ausdruck eines tiefgreifenden strukturellen Wandels – mit Konsequenzen nicht nur für Moskau, sondern vor allem für Europas strategische Selbstverortung. Essay von PolitReflex-Gastautor Ruedi Jeker*.

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Ob die AfD Regierungspartei wird, hängt von Koalitionsverhandlungen ab.

„2026 könnte als das entscheidende Jahr in die Geschichte der deutschen Politik eingehen“, schreibt die NZZ am 5.1.26 (S. 25), unter dem Titel „Die AfD ist eine demokratische Nagelprobe“: „Entweder als das Jahr, in dem eine rechte Partei in Deutschland wieder an die Macht kam. Oder als das Jahr, in dem sich die deutsche Politik derart zerstritt, dass sie handlungsunfähig wurde.“

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Mitregieren? In die Opposition gehen? Sich verweigern?

„Liberale haben ihre Ideen verraten“: So die Überschrift des Leitartikels von Morten Freidel, stellvertretender Chefredaktor der NZZ Deutschland in Berlin, auf der Frontseite der NZZ vom 20.12.2025. Der Verratsvorwurf ist verfehlt. Denn er missachtet die realpolitische Wahl, die die Parteien – nicht nur die liberalen – immer wieder zwischen Alternativen treffen müssen, von denen keine die kompromisslose und wirksame Umsetzung des Programms erlaubt. Die Schweizer „Zauberformel“, die deutschen, österreichischen und anderen Koalitionen zeigen auf, worum es geht.

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Zur Kriegsschuld-Propaganda Putins

Kann der Kreml glauben machen, er habe die Ukraine überfallen müssen, um einen Russlandfeldzug der Nato zu verhindern? Darauf läuft es hinaus, wenn Putin versucht, die Schuld am Ukrainekrieg der Nato zuzuschieben. Aber so wird Putin auch propagieren, wenn er einen baltischen Nato-Staat angreift.

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Personenkult – eine Erfolgsstrategie?

„Das Kennedy Center in Washington wird nach dem Willen des Kuratoriums in Trump-Kennedy Center umbenannt. (…) Erst Anfang Dezember war das Friedensinstitut in Washington in Donald-J.-Trump-Friedensinstitut umbenannt worden.“ (Frankfurter Allgemeine, 20.12.2025)

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Der Wehrwille hängt nicht nur von der Beziehung zum Staat ab

AfD-Politiker wollen den Wehrwillen der Deutschen untergraben mit der Propagandaformel: „Doch nicht für DIESEN Staat“. Aber selbst bei verbreiteter Unzufriedenheit hängt der Wehrwille nicht nur von der Beziehung zum Staat ab, in dem man lebt, sondern auch davon, wie man denjenigen einschätzt, dessen Angriff droht: Weshalb will er unser Land einnehmen, und was brächte er uns? Wie würde es sich auf uns auswirken, wenn er unser Land erobern würde?

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Am Ursprung des strategischen Bedeutungsverlusts Europas steht Adolf Hitler

Man kann den demokratischen Rechtsstaaten berechtigte Vorwürfe der Vernachlässigung ihrer militärischen Sicherheit machen. Aber es ist daran zu erinnern, dass Adolf Hitler den strategischen Niedergang Europas verursacht hat. Dies ist auch von Bedeutung, wenn wir entscheiden müssen, wie wir uns zur Machtambition heutiger Rechtsextremer stellen, die die nationalsozialistische und faschistische Vergangenheit verharmlosen oder gar glorifizieren.

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Greift Putin früher an als bisher gedacht? Die Schweiz muss sich vorbereiten

Sabotage des polnischen Eisenbahnnetzes, Laserattacke von einem russischen Kriegsschiff aus gegen britische Militärpiloten: Einschüchterungsstrategie Putins – oder bereits Anzeichen, dass er die Nato früher angreifen will als bisher vermutet? Jedenfalls sollten Bundesrat und Parlament dafür sorgen, dass die Schweiz in diesem Fall nicht wieder überrascht und konzeptlos ist, wie beim Angriff auf die Ukraine.

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Vertragspaket Schweiz EU: Ein Ja mit Anforderungen

Die Gegnerschaft des Vertragspakets Schweiz-EU behauptet, die darin vereinbarte Rechtsübernahme sei nicht „dynamisch“, sondern „automatisch“. Der Verein „Unser Recht“ widerspricht im Vernehmlassungsverfahren dieser Behauptung, verlangt aber Massnahmen, die sicherstellen, dass die Schweiz rechtzeitig ihre Interessen wahrt und nötigenfalls eine Übernahme ablehnt.

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NZZ Deutschland und die AfD

Eine Reise einflussreicher AfD-Politiker nach Russland, die dieser Tage in Deutschland stark beachtet und diskutiert wird, ist der NZZ-Redaktion in Berlin keine Beachtung wert. Aber „allzeit bereit“ greift sie sofort Bundespräsident Steinmeier an, weil er in einer Rede am Jahrestag der Reichspogromnacht vor Rechtsextremismus warnte.

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