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Das erneuerte Henry-Dunant-Museum in Heiden verdient grosse Beachtung

Henry Dunant, Initiant und einer der Gründer des Roten Kreuzes, verbrachte seine letzten Lebensjahre in Heiden im Appenzeller Vorderland, ob dem Bodensee. Im ehemaligen Spital, in dem Dunant lebte, befindet sich ein sehr sehenswertes, auch durch seinen Aktualitätsbezug interessantes Museum. Am Freitag, 9. August 2024 wurde es nach einer grundlegenden Modernisierung wiedereröffnet.

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Ampel-Parteien und Union erschweren gemeinsam einen autoritären Zugriff auf das Bundesverfassungsgericht

Gewarnt durch Entwicklungen in Ungarn und Polen einigten sich Ampel-Parteien und Union darauf, mit ihrer Zweidrittelsmehrheit im Bundestag Gesetzesnormen, die die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts schützen, ins Grundgesetz (die deutsche Verfassung) aufzunehmen. Dann hätte eine autoritäre Regierung nur noch Zugriff auf das höchste Gericht, wenn sie im Bundestag selbst eine Zweidrittelsmehrheit hätte.

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Frankreich: Geschlossene, starke Opposition gegen zerstrittene, schwache Exekutive?

Die künftige französische Exekutive wird die tiefe Bruchstelle der „Cohabitation“ haben: Zwischen dem liberalen Staatspräsidenten und der sozialistisch geführten Regierung. Zudem können sich Bruchstellen zwischen den Regierungsparteien auswirken. Das Rassemblement National wurde zwar von der Regierungsmacht ferngehalten, seine Voraussetzungen, sich für die nächsten Wahlen zu profilieren, scheinen aber günstig.

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Wahl in UK europapolitisch bedeutsam – auch für die Schweiz

Die schwere Wahlniederlage der Brexit-Verantwortlichen ist von europapolitischer Bedeutung. Zwar strebt Labour nicht nach Wiedereintritt in die EU, aber nach einer pragmatischen Verbesserung der Beziehungen. Als starker Partner für kontinentaleuropäische EU-Gegner steht Grossbritannien nicht mehr zur Verfügung.

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Unterschätzte Bedeutung der Mitgliedschaft der Schweiz im Europarat

Der Europarat ist Träger der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) – aber viel mehr als dies. In der Folge des Urteils über die Klage der Klimaseniorinnen rückte er ins Blickfeld. Die SVP fordert nicht nur die Kündigung der EMRK, sondern auch den Austritt der Schweiz aus dem Europarat. Es wird Zeit für ein Gesamtbild seiner Bedeutung,

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EMRK, EGMR: Eine Umfrage als Momentaufnahme. Wie kann es weitergehen?

Die Tamedia-Blätter veröffentlichen am 12.6.24 Ergebnisse einer Umfrage zur Gutheissung der Klage der KlimaSeniorinnen durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg. Die Teilnehmenden sind mehrheitlich der Meinung, er habe seine Kompetenzen überschritten, und sein Urteil solle nicht vollzogen werden.

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Wenn die „Brandmauer fällt“

Die „Brandmauer“ bezeichnet die Entschlossenheit, Rechtsextremen den Zugang zur Macht zu versperren. Nun verkünden politische Publizisten ihren „Fall“ – mitunter geradezu triumphierend. Dies zeigt vor allem die Grenze der Aussagekraft von Bildsprache. Der angebliche „Fall der Brandmauer“ erleichtert die Entscheidung keineswegs, wer wem zur Macht verhelfen, wer mit wem Macht teilen kann, und welche Folgen dies für Land und Partei haben wird.

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