Oktober, 2025 - PolitReflex

Wenn Gemeinden ihr kulturelles Leben und Erbe zugänglich machen

Ulrich Gut 26. Oktober 2025 Keine Kommentare

„Wo bleibt das Positive?“ Zum Beispiel in den Räumen des Gemeindehauses von Uzwil SG, in denen kulturelles Erbe im kommunalen Alltag präsent ist. Verwaltungsleiter Thomas Stricker, dem dies zu verdanken ist, stellt sie im „Toggenburger Jahrbuch 2026“ vor.

Bilaterale III: Medien-Momentaufnahme 26.10.25

Ulrich Gut 26. Oktober 2025 Ein Kommentar

Jetzt beide NZZ-Blätter für das Erfordernis des Ständemehrs – 76 % Nein zur „Frage der Woche“ des „SonntagsBlicks“.

Ungehinderter russischer Vorstoss durch Ungarn und Österreich: Dystopie oder mögliches Szenario?

Ulrich Gut 24. Oktober 2025 Keine Kommentare

Nach bisher verbreitet gewesener Meinung wird sich Ungarn einen Bruch mit EU und Nato aus finanziellen und wirtschaftlichen Gründen nicht leisten. Aber Orban führt jetzt seinen Wahlkampf gegen die EU, und ein Osteuropa-Experte hält einen Lagerwechsel Ungarns für gegeben.

Bilaterale III: Drei Gründe gegen das obligatorische Referendum mit Ständemehr

Ulrich Gut 20. Oktober 2025 Ein Kommentar

Der Zuger Ständerat Matthias Michel begründete an der Delegiertenversammlung der FDP Schweiz vom 18. Oktober, dass es verfassungswidrig wäre, die mit der Europäischen Union ausgehandelten Verträge dem obligatorischen Referendum zu unterstellen und damit dem Ständemehr auszusetzen. Die Delegiertenversammlung entschied so.

DAS SCHWEIZERVOLK soll über die Beziehungen Schweiz-EU entscheiden!

Ulrich Gut 20. Oktober 2025 Keine Kommentare

Zurecht weist die FDP Schweiz die undemokratische Anmassung zurück, DEN VOLKSWILLEN BRECHEN ZU WOLLEN durch die höhere Stimmkraft der Stimmberechtigten kleiner Kantone.

Zur Atomkriegsgefahr – Fragen an die Strategie-Fachwelt

Ulrich Gut 11. Oktober 2025 Keine Kommentare

Die ersten und bisher einzigen Atomwaffeneinsätze – auf Hiroshima und Nagasaki – fanden abseits des Kontinents statt, von dem her sie ausgeführt wurden. Von welcher Bedeutung ist für einen rationalen Entscheid über einen Atomwaffeneinsatz das Kriegsziel des Angreifers, das angegriffene Territorium zu besetzen, das darauf lebende Volk und seine Wirtschaft auszubeuten – und vielleicht auch, wie Hitler, dem eigenen Volk „Lebensraum“ zu erschliessen? Und wann setzt der Verteidiger Atomwaffen ein?

Verachtung für unsere Nachbarländer?

Ulrich Gut 9. Oktober 2025 Keine Kommentare

An NZZ-Häme über Deutschland mussten wir uns längst gewöhnen. Und nun folgt ebenso krasse Frankreich-Verachtung, vorgetragen durch den Ressortchef International, Benedict Neff, persönlich: „Verlotterte Republik“, titelt er in der Ausgabe vom 9.10.25.

Migration: Regierungs- oder Departementspolitik?

Ulrich Gut 7. Oktober 2025 Keine Kommentare

Wichtige Bundespolitiken müssen Regierungs- und Kollegialpolitiken sein. Migrationspolitik ist zweifellos eine wichtige Bundespolitik.

Zur Erwartung, durch Nato und demokratisches Europa militärisch geschützt zu werden

Ulrich Gut 4. Oktober 2025 Ein Kommentar

Dieser Tage wird zurecht vermehrt darüber geschrieben und gesprochen, mit welcher Selbstverständlichkeit die offizielle Schweiz damit rechnet, durch die Nato und vielleicht künftig durch eine europäische Verteidigungsorganisation verteidigt zu werden, ohne dass die Schweiz eine valable militärische Eigenleistung erbringt, von Gegenleistung gar nicht zu reden.

Unterschätzte Bedeutung des Europarates für Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in Europa

Ulrich Gut 3. Oktober 2025 Keine Kommentare

„PolitReflex“ wies mehrmals darauf hin, dass die Bedeutung des Europarates, seines Einsatzes für Rechtstaatlichkeit und Demokratie in Europa, unterschätzt wird. Ständerat Matthias Michel (FDP-Liberale, Zug), Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, bestätigt es in seinem neusten Newsletter.

Steigende Umfragewerte für SVP – und für solide Beziehung zur EU

Ulrich Gut 2. Oktober 2025 Keine Kommentare

Umfragen ergeben, dass eine wachsende Mehrheit der Bevölkerung solide, vertraglich abgestützte und entwicklungsfähige Beziehungen zur EU will. Anderseits ergibt eine Umfrage, die der „Tages-Anzeiger“ am 2. Oktober 2025 publiziert, für die SVP eine rekordhohe Zustimmung von 29,8 Prozent.