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1221 Artikel

Prognosen über Trump – Prognosen über Mitte-Links-Koalitionen

„Prognosen sind schwierig, vor allem, wenn sie die Zukunft betreffen.“ Oft lasen wir, Trump der Präsident werde schon nicht so wild sein wie Trump der Wahlkämpfer. Jetzt erleben wir, dass er seine Drohungen aufs Übelste umsetzt. – Und jetzt wird den Mitte-Links-Koalitionen, die Deutschland und Österreich vor Regierungsmacht Rechtsextremer bewahren müssen, das Scheitern vorhergesagt.

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Sind demokratische Sozialstaaten fähig, auf Kriegswirtschaft umzustellen?

Für Putin ist die Umstellung auf Kriegswirtschaft kein politisches Problem. Niemand kann dagegen opponieren. Wer einen Mucks macht, verschwindet im Gefängnis oder Straflager. Nun fordert Trump von den demokratischen Sozialstaaten Europas eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf 5 Prozent des Brutto-Inlandprodukts. Das könnte sie destabilisieren – was Trump, der ein anderes Europa will, wohl durchaus passen würde.

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Trump und die schweizerische Europapolitik

Magdalena Martullo-Blocher im Tages-Anzeiger (8.2.25): „Wir dürfen uns auf keinen Fall an die EU anhängen, deren Beziehungen zu den Republikanern sind sehr schlecht. Trump mag uns genau deshalb, weil wir nicht in der EU sind.“

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Si vis pacem, para bellum!

„Wenn du den Frieden willst, bereite den Krieg vor!“ Ein altbekanntes lateinisches Sprichwort, leider ist es seit Februar 2022 so gültig wie vorher lange nicht mehr, auch wenn dem Latein heutzutage kaum mehr nachgefragt wird – die Gültigkeit des Inhalts hat sich unglücklicherweise nicht in gleicher Weise reduziert…
Von PolitReflex-Gastautor Theo Wirth*.

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Digitalisierung und Kultur

Gastbeitrag von alt Bundesrat Moritz Leuenberger*: Schriftliche Fassung seiner Ansprache zum Thema «Digitalisierung und Kultur», gehalten anlässlich der Feier zu 30 Jahre Zürcher Datenschutzstelle im Kanton Zürich am 28.1.25 im Landesmuseum.

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Trump – „nötig“ oder „gefährlich“?

„Ein gefährlicher Präsident“ steht als Titel über einem Kommentar der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ, 3.2.25)“ zum Handelskrieg, den Trump auslöst. Für den Leitartikler der „NZZ“, ein Mitglied der Redaktionsleitung, ist Trump „nötig“ (1.2.25). Hier die Sorge über die Gefährdung der globalen Wirtschaftsbeziehungen und „imperialistische Gelüste“, dort die Begeisterung über den Willen zur Zerschlagung von „Woke“.

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AfD wirtschaftsliberal? neonazistisch?

Interessanter Entscheid der SonntagsZeitung: Die frühere AfD-Parteichefin Frauke Petry zu interviewen (Ausgabe vom 2.2.25). Das Interview führte Rico Bandle.
Titel: «Wenn AfDler reden, geht es früher oder später immer um Hitler»

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