PolitReflex Newsletter Juni 2021
Themen: Gefahr eines Grosskriegs / Nach dem Scheitern des Rahmenabkommens / Klimapolitik / Wird Alzheimer heilbar – und zu welchen Kosten?
Themen: Gefahr eines Grosskriegs / Nach dem Scheitern des Rahmenabkommens / Klimapolitik / Wird Alzheimer heilbar – und zu welchen Kosten?
Themen: Schweiz – EU / Medienberichte leichter stoppen können? / Konkordanz / Nationale Selbstüberschätzung / Sicherheitskräfte / Israel im Krieg / Diktatoren-Hybris
Bilaterale Beziehungen – wie weiter? / Krisenbereitschaft / Jugend und Politik / Leben im Alter.
Direkte Demokratie: Das Wichtigste vors Volk. Dazu gehört die Europa-Weichenstellung.
Und China gibt dem Bundesrat schon mal Peitsche und wenig Zuckerbrot, damit die Schweiz, um in China Einbussen in der EU wettzumachen, den politischen Preis zahlt.
Wird das schweizerische Regierungssystem Corona überleben?
Wen und wie würde ein schweizerisches Burkaverbot befreien?
Schweiz-EU: Vor der Klärung.
Themen: Schweiz-EU, Schweiz-China, Rückblick auf eine Erbfeindschaft, Neutralität, Leben im Alter, Burkaverbot.
Europapolitik: Souveränitäts- und Interessendebatte. – Corona: Schwächen des politischen Systems. – Interreligiöse und interkulturelle Beziehungsarbeit.
Nach dem Entscheid über die Konzernverantwortungsinitiative / Schweiz und Europa: Institutionelles Rahmenabkommen, bilateraler Weg, EU-Beitrittsfrage.
Die Corona-Pandemie, der gemeinsame Einsatz zu ihrer Eindämmung und Beendigung und zur Linderung ihrer Schäden beschäftigen uns zurecht sehr. Aber sie dürfen unsere Aufmerksamkeit nicht von andern wichtigen Entwicklungen ablenken.
Deshalb befassten sich in den vergangenen Wochen mehrere PolitReflexe mit der bevorstehenden Klärung der Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union.
Weitere Themen: Sicherheitspolitik / Konzernverantwortungsinitiative (KVI) / Menschen über 65 / Journalismus / Denkmäler.
Klare Mehrheit für ungehinderten Zugang zum Wirtschafts-, Forschungs- und Bildungsraum Europa. 50,1 % für die Kampfflugzeuge – ein Pyrrhus-Sieg?
Konzernverantwortungs- und Transparenzinitiative. Klimapolitik, „unheilige Allianzen“, Generationenbeziehungen, Demenz am Arbeitsplatz.
Wachsende Atomkriegsrisiken: Das Center for Security Studies der ETH arbeitet an einem Projekt von grösster Bedeutung mit. Weitere Themen: Abstimmung über die Kündigungsinitiative. Welche Politik gegenüber China? Partizipation, Vertrauen und Misstrauen. Historische Vergleiche.
Corona-Kompromiss der EU und die Schweiz / Sicherheitsorgane für Rechtsstaat und Demokratie / Voraussetzungen der Rentenreform / Hongkong.