Droht erneut eine Überlastung der Spitäler, insbesondere der Intensivpflegestationen und Beatmungsgeräte? Wird das gesellschaftliche, kulturelle, wirtschaftliche Leben deshab schon bald wieder stark heruntergefahren? Shutdown? Lockdown? Weiss man nun mehr über die Schäden solcher Massnahmen und trägt ihnen stärker Rechnung? Sind wir im Umgang mit dieser und mit künftigen Pandemien lern- und fortschrittsfähig?
„Freiheitsbeschränkungen: Ein Grundsatz wird in Frage gestellt.“ (Link)
Dies hängt entscheidend davon ab, ob Erkenntnisgewinn in der Gesellschaft verbreitet, akzeptiert und in Handeln umgesetzt wird. Kommunikations- und Medienentwicklung konditioniert deshalb die Gesundheitspolitik, aber auch für Klimapolitik und andere wichtige Bereiche. Vier hier beigefügte Texte gehen auf diese Zusammenhänge ein.
„Konservative leisten wissenschaftlichen Erkenntnissen immer mehr Widerstand.“ (Link)
„Was tun, um die Wirkung wissenschaftlicher Erkenntnisse in Gesellschaft und Politik zu steigern?“ (Link)
„Medienpolitik: NZZ_Kommentator amüsiert sich über Appell an grosse Medienhäuser.“ (Link)
„Medienförderung, Medienfinanzierung und Unabhängigkeit journalistischer Arbeit.“ (Link)
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In der schweizerischen Europapolitik läuft ein Programm ab, das von langer Hand programmiert wurde: Entfernung von der Europäischen Union, Hinwendung zu anderen Partnern. Das wirkt sich auch auf die Menschenrechts-Aussenpolitik der Schweiz aus.
„Die Schweiz wendet sich von der EU ab.“ (Link)
„‚Machtspiel‘ – Wenn die beliebte Spielmetapher Verharmlosung und Selbsttäuschung ist.“ (Link)
„Nach dem Ausschluss der Schweiz aus dem EU_Forschungsprogramm HORIZON.“ (Link)
„Swissmem für stillen Menschenrechtsdialog mit China – wie glaubwürdig ist das noch?“ (Link)
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Wie wird es um Europa stehen, wenn sich die Schweiz vielleicht eines Tages den integrierten Demokratien und Rechtsstaaten unseres Kontinents wieder zuwendet? Wird die Europäische Union noch eine Rechtsgemeinschaft sein? Wird sie Mitglieder verloren haben? Das kann uns nicht gleichgültig sein. Möge die Schweiz der Versuchung widerstehen, die Unterstützung autoritärer Regierungen innerhalb und ausserhalb Europas zu suchen.
„Es ist keine Bevormundung, wenn die EU eine Rechtsgemeinschaft bleiben will.“ (Link)
„Sollen Polen und Ungarn Mitglieder der EU bleiben?“ (Link)
„Wettbewerb der Systeme: Putin, Xi. Orban und Konsorten lernen von Vorgängern.“ (Link)
