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PolitReflex Newsletter Juni 2021

Themen: Gefahr eines Grosskriegs / Nach dem Scheitern des Rahmenabkommens / Klimapolitik / Wird Alzheimer heilbar – und zu welchen Kosten?

Der Elefant im Raum: Die wachsende Gefahr, dass in Asien oder Europa ein Grosskrieg ausbricht, oder auf beiden Kontinenten gleichzeitig. Es ist erstaunlich, wie wenig dies den Teil der Weltöffentlichkeit, der frei diskutieren darf, zu beschäftigen und zu beunruhigen scheint. In den meistgefährdeten Ländern haben Hardliner das Sagen. Das erinnert  an die Zeit vor dem Ausbruch des Ersten Weltkriegs. Die ersten beiden Beiträge, die Sie mit diesem Newsletter erhalten, sind diesem Thema gewidmet:

„Können bedrohte Klein- und Mittelstaaten mit Bereitschaft des Westens zu einem Grosskrieg rechnen?“ (Link)

„Europas Ausnahmesituation nach 1945 – was tun wir, dass sie andauert?“ (Link)

Nach dem Scheitern des Rahmenabkommens kann es Jahre dauern, bis eine Neuorientierung der schweizerischen Europapolitik möglich und vielleicht auch nötig wird. Einstweilen beobachten wir Versuche zur Schadensminderung. Aber wenn wir schon Zeit haben, wollen wir sie doch nutzen, um das Bild zu überprüfen und zu verfeinern, das wir von der Europäischen Union haben. Hierzu zwei weitere Beiträge:

„Europa erleben!“ (Link)

„Umstrittene Grenze der Kompetenzen zwischen EU und Mitgliedstaaten“ (Link)

In den Kontext der Aussenbeziehungen gehört auch unser Umgang mit Geflohenen. Die Schweiz war am gescheiterten Versuch, in Afghanistan mit militärischen Mitteln Freiheit der Lebensweise und vielleicht sogar Demokratie zu ermöglichen, nicht beteiligt, aber wir wollten nie Gesinnungsneutralität, und zweifellos sind auch in unserem Land die Meisten unglücklich über die bevorstehende Machtergreifung der Taliban. Ziehen wir die Konsequenz gegenüber den Menschen, die aus Afghanistan zu uns geflohen sind, und seien wir bereit, uns daran zu beteiligen, wenn der Westen den Meistbedrohten Flucht und Schutz ermöglicht:

„Nein zu Rückschaffungen nach Afghanistan! Die Zeit der individuellen Beurteilungen ist vorbei.“ (Link)

Weitere Themen:

 

– Wie weiter nach dem Nein zum CO2-Gesetz?

„Der Problemdruck wird die Klimapolitik vorantreiben.“ (Link)

„CO2: Wie reagiert man vernünftig auf einen knappen Entscheid mit verschiedenen Ursachen?“ (Link)

„“Was sagt uns der Vergleich der Abstimmungsresultate zwischen COVID-19-Gesetz und CO2-Gesetz?“ (Link)

 

– Wird Alzheimer heilbar – und führen die enormen Kosten der Heilmittel ausgerechnet bei dieser so sehr verbreiteten und gefürchteten Krankheit zu krasser sozialer Ungleichheit der Behandlungschancen?

„Alzheimer bald heilbar? Das Aducanumab-Dilemma.“ (Link)

Bild von Ulrich Gut

Ulrich Gut

Ulrich Gut (1952), Dr. iur., wohnt in Küsnacht ZH. Der ehemalige Chefredaktor und Kommunikationsberater kommentiert auf Online Plattformen politische und gesellschaftliche Entwicklungen. Er präsidiert UNSER RECHT und ch-intercultur. 2009-2020 war er Zentralpräsident von Alzheimer Schweiz.

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