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544 Artikel

Was ist vom Widerstand gegen Rechtsextremismus in Deutschland zu halten?

Diese Thesen machen sich breit: Weil der Aufstieg Rechtsextremer durch schlechte Politik von Regierung und demokratischer Opposition verursacht sei, sei Widerstand sinnlos oder gar lächerlich. Nur ein Eingehen auf die Forderungen aus dem Volk, die dem Rechtsextremismus Schub geben, könne ihn bremsen. Und die Rechtsextremen sollten durch Beteiligung an Regierungen eingebunden werden.

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Polen – künftige sicherheitspolitische Führungsmacht Europas?

Die Unzufriedenheit mit der Sicherheits- und Russlandpolitik Deutschlands und Frankreichs weckt Wünsche nach einer sicherheitspolitischen Führungsrolle Polens. Wird dieses Land, das derzeit ähnlich gespalten ist wie die USA, dazu fähig sein? Wie werden sich die Rahmenbedingungen entwickeln?

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Werden geflohene Afghaninnen je zurückkehren können?

Zum Streit um den Familiennachzug geflohener Afghaninnen: Wer wagt eine Prognose, wann sie in ihre Heimat zurückkehren können? Und somit: Wie lange will man ihnen zumuten, ohne ihre engsten Angehörigen leben zu müssen? Nichts, aber auch wirklich gar rein nichts lässt einen Machtverlust der Taliban und damit eine Wiederherstellung der Frauenrechte in Afghanistan erhoffen oder gar vorhersehen.

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Die EU – den einen zu rot, den andern zu blau

Seit Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, Vorläuferin der EU, gingen massgebliche Teile des Schweizer Bürgertums auf Distanz zu ihr, weil sie unter bestimmendem Einfluss von Christ- und Sozialdemokraten gegründet und entwickelt wurde. Neuerdings ist die EU nun anderseits den Schweizer Gewerkschaften zu wirtschaftsliberal. Gegensätzliche Beurteilungen führen zu einer unheiligen Ablehnungsfront.

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Europa nach dem Zweiten Weltkrieg – eine haltbare Ordnung?

Fast gleichzeitig wurde in zwei politisch höchst unterschiedlich positionierten Zeitungen für die Entwicklung Europas nach dem Zweiten Weltkrieg das Wort „Wunder“ verwendet: Vom einen Autor für die Versöhnung zwischen Frankreich und Deutschland, vom andern für die Europäische Union.

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Schweiz-EU: Kommt es zum Rollentausch Gewerkschaften-Arbeitgeber?

Verständlicherweise wird versucht, die Gewerkschaften durch landesrechtliche Lohnschutzmassnahmen zur Zustimmung zu einer neuen Vertragsbasis für die Bilateralen zu bewegen. Aber eine starke Regulierung des Arbeitsmarktes könnte Arbeitgeber zum Übertritt ins Nein-Lager veranlassen.

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Die Ukraine hat den Krieg nicht verloren, solange…

Die Ukraine hat den Krieg nicht verloren, solange sie Putin daran hindern kann, die Regierung in Kiew zu stürzen und die Macht über den ukrainischen Staat zu übernehmen. Dies war und ist – nebst den territorialen Zielen – Putins Kriegsziel, und der Westen wird sich vielleicht schon bald darauf konzentrieren müssen, dazu beizutragen, dass er dieses nicht erreicht.

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