2026 - PolitReflex

Die „Neutralitätsinitiative“ ist eine Réduit-Initiative

Ulrich Gut 8. Januar 2026 Ein Kommentar

Warum legen die Befürworter der Neutralitätsinitiative nicht endlich eine Réduit-Strategie für das 21. Jahrhundert vor?

Wenn einer zum angeblichen Tod des Völkerrechts „Gott sei Dank“ ausruft

Ulrich Gut 6. Januar 2026 Keine Kommentare

Markus Somm ist – in Konkurrenz mit Roger Köppel – ein aussen- und europapolitischer Wortführer und „Vordenker“ der Blocherbewegung (wobei er noch immer FDP-Mitglied sein will). Nur deshalb ist es nicht ganz unbeachtlich, wenn Somm über seinem Newsletter vom 6.1.26 den Titel setzt: „Fall Maduro. Das Völkerrecht ist tot. Gott sei Dank.“

Ob die AfD Regierungspartei wird, hängt von Koalitionsverhandlungen ab.

Ulrich Gut 5. Januar 2026 Keine Kommentare

„2026 könnte als das entscheidende Jahr in die Geschichte der deutschen Politik eingehen“, schreibt die NZZ am 5.1.26 (S. 25), unter dem Titel „Die AfD ist eine demokratische Nagelprobe“: „Entweder als das Jahr, in dem eine rechte Partei in Deutschland wieder an die Macht kam. Oder als das Jahr, in dem sich die deutsche Politik derart zerstritt, dass sie handlungsunfähig wurde.“