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Bundesrat Pfister bei zwei Ländern, die die Bedrohung durch Putin ernst nehmen

Unfähigkeit? Unwille? Oder beides? Es ist (noch?) nicht absehbar, dass und wie die „Zauberformelkonkordanz“-Schweiz die notwendige Nachrüstung ihrer Armee finanziert. Oft unausgesprochen, aber unverkennbar geben massgebliche Politiker und Politikerinnen von links bis rechts zu erkennen, dass sie die Bedrohung nicht wirklich ernst nehmen. Parteistrategie geht ihnen vor Sicherheitspolitik. Da kommt die Aufklärungsmission des Schweizer Verteidigungsministers, Bundesrat Martin Pfister, nach Finnland und Polen einem Appell und Beitrag zum nötigen Umdenken gleich.

Aus Berichten, die das VBS bei LinkedIn verbreitete:

„Wie Finnland seine Sicherheit angesichts der Bedrohungslage an der Grenze zu Russland stärkt“

„Bundesrat Martin Pfister hat sich in Helsinki aus erster Hand darüber informiert, wie Finnland seine Sicherheit angesichts der Bedrohungslage an der Grenze zu Russland stärkt. Im Zentrum stand das bilaterale Treffen mit dem finnischen Verteidigungsminister Antti Häkkänen, bei dem es um die Sicherheits- und Verteidigungspolitik Finnlands angesichts der sich wandelnden Bedrohung ging.

Bundesrat Pfister: «Finnland verfolgt wie die Schweiz mit der sicherheitspolitischen Strategie den Ansatz einer umfassenden Sicherheit. Es setzt diesen Ansatz konsequent und mit den erforderlichen Mitteln um. Die Bevölkerung ist stark auf die verschärfte Bedrohungslage sensibilisiert und ist sich bewusst, dass das Land eine starke Verteidigung benötigt.»

Auf der Dienstreise sprach Bundesrat Martin Pfister mit Vertreterinnen und Vertretern der finnischen Streitkräfte über die militärische Lage. Er besuchte das Küstenwachschiff «Turva» der finnischen Grenzschutzbehörde und erhielt Einblicke in die maritime Sicherheit im Ostseeraum. An der finnischen Verteidigungsuniversität in Santahamina tauschte er sich zudem über die Ausbildung von Offizieren und über sicherheitspolitische Forschung aus.

„Polen gehört zu den prägenden Ländern der europäischen Sicherheitspolitik“

„Polen gehört zu den prägenden Ländern der europäischen Sicherheitspolitik. Bundesrat Martin Pfister nutzte seinen Besuch in Warschau, um sich mit Verteidigungsminister und stellvertretendem Premierminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz über die aktuelle Bedrohungslage in Europa und über die Zusammenarbeit der Streitkräfte auszutauschen.

Bundesrat Pfister: «Polen ist ein führendes Land für die Sicherheit Europas. Für die Schweiz ist es wichtig zu sehen, wie die Bedrohung im Land nahe vom Ukraine-Krieg wahrgenommen wird – und wie Polen mit dieser Lage umgeht. Davon können wir lernen. Es ist wichtig, dass die Schweiz mit ihren europäischen Partnern zusammenarbeiten kann – auch als neutrales Land.»

Auf dem Programm standen zudem ein Austausch mit Fachpersonen des Warsaw Security Forum und ein Besuch des Militärstützpunkts Wesoła. Dort erhielt Bundesrat Martin Pfister Einblick in das Programm «Eastern Shield» sowie in Ausbildung, Ausrüstung und Einsatzbereitschaft der polnischen Streitkräfte.“

Bild von Ulrich Gut

Ulrich Gut

Ulrich Gut (1952), Dr. iur., wohnt in Küsnacht ZH. Der ehemalige Chefredaktor und Kommunikationsberater kommentiert auf Online Plattformen politische und gesellschaftliche Entwicklungen. Er präsidiert UNSER RECHT und ch-intercultur. 2009-2020 war er Zentralpräsident von Alzheimer Schweiz.

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