In der soeben erschienenen Ausgabe 11/2024 der „Allgemeinen Schweizerischen Militärzeitschrift (ASMZ)“ führen Chefredaktor Christian Brändli und Armeechef Thomas Süssli schonungslos klar und konkret die Notwendigkeit militärischer Zusammenarbeit vor Augen. Eine autonome Verteidigung gegen einen modern ausgerüsteten Gegner sei eine Illusion.
Donald Trump habe als Präsident keinen Krieg begonnen, werben seine Anhänger. Wie relevant ist diese Botschaft in einem Moment, da Trump-Freund Viktor Orban an einer „Weltwoche“-Veranstaltung in Wien verkündet, die Ukraine habe den Krieg gegen Russland verloren?
Menschenrechtsschutz in Europa / Schweiz und EU / Leben mit Demenz
Eine Umfrage ergab verheerende Zahlen zum Bild der EU in der Schweizer Bevölkerung. Trotz gleichzeitig zustimmender Mehrheit zu einer bilateralen Vertragsbeziehung kann eine derart verbreitete Verachtung und Ablehnung der EU zu einer Wende der schweizerischen Europapolitik, zum Ende des Bilateralismus führen. Die Gegner der laufenden Verhandlungen und ihrer möglichen Ergebnisse bauen denn auch ihre Kampagne darauf auf.
Um strategisch entscheiden zu können, braucht man Handlungsfreiheit. Diese war für die EU gegenüber der Forderung der Schweiz nach einer Schutzklausel klein: Die Personenfreizügigkeit gilt als unantastbare Errungenschaft, und kaum ein Mitgliedstaat war einverstanden, der Schweiz entgegenzukommen.
Nach einem Besuch des Musée de la Libération in Paris: Gedanken über Europa gestern, heute und morgen.
Wenn es Bundesrat oder Parlament nicht wagen, die Ergebnisse der laufenden Verhandlungen mit der EU zur Volksabstimmung zu bringen, oder wenn sie in der Abstimmung abgelehnt werden, können sich sehr verschiedene Szenarien ergeben. Welches eintritt, hängt auch von der Entwicklung der EU, ihrer Mitgliedstaaten und Russlands ab.
Zum zweiten Mal durfte die Schweiz die Jahreskonferenz von Alzheimer Europe beherbergen. Vom 8.-10. Oktober fand sie in Genf statt. Die erste war 1998 in Luzern durchgeführt worden.
Bisher waren in Europa- und Sicherheitspolitik wohl die Differenzen zwischen FDP und SVP am grössten. In der Europapolitik könnten sie sich auf eine andere Grundhaltung reduzieren, aber Bedeutung gewinnen die Sozialpolitik und die wirtschaftliche Ordnungspolitik.
Es tönt gar stolz: Ein guter Unternehmer braucht keine bilateralen Verträge. Schaut nur uns an – und die Blochers! Mit dem nicht überraschenden Nein der EU zu einer Einwanderungs-Schutzklausel für die Schweiz ist das Scheitern des Versuchs, die Bilateralen durch neue Verträge zu stabilisieren, noch wahrscheinlicher geworden. Die Stolzen können mit Bewährungsprobe rechnen.
Schon länger angekündigt ist eine Europa-Initiative von Operation Libero und Mitbeteiligten. Nun kommt eine gegensätzliche Volksinitiative dazu: Diejenige von „Kompass Europa“. Beiden ist gemeinsam, dass sie nach allfälliger Annahme erst wirksam würden, nachdem die Schweiz begonnen hat, Erfahrungen mit Erfolg oder Scheitern der laufenden Verhandlungen mit der EU zu machen.
Die NZZ am Sonntag hat weiterhin ein eigenständiges Profil. Dies zeigt sich deutlich in zwei Kommentaren zur Wahl des Thüringer Landtagspräsidenten.
