Nur trifft ein Niedergang der Bilateralen nicht nur die Stolzen, sondern die ganze Schweizer Wirtschaft. Sie trifft auch jene Unternehmerinnen und Unternehmer, die die Bilateralen für nötig halten. Es trifft ihre binnenwirtschaftlichen Zuliefernden. Und es trifft die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer – aber ihnen sagt ja der Gewerkschaftsbund, sie hätten nur von der Personenfreizügigkeit etwas zu befürchten: Lohndumping.
Man macht geltend, die Schweiz habe auch die Ablehnung des EWR hervorragend überstanden. Aber eben: Mit den Bilateralen.
Ein Niedergang der Bilateralen wäre eine Erfahrung, die nach Jahren eine Neuorientierung der schweizerischen Europapolitik möglich, vielleicht sogar nötig machen würde. Eine Korrektur-Initiative wird dann wohl bereitstehen: Die Europa-Initiative von Operation Libero und Mitbeteiligten.
Nun wird man wohl noch vermerht die Wirtschaftsbeziehungen mit China forcieren – zur Kompensation drohender Marktanteilsverluste in Europa, aber mit allen Risiken, mit denen dies infolge der aggressiven Aussen- und Militärpolitik Chinas verbunden ist.
Mehr dazu:
„Europapolitik: Zwei gegensätzliche Korrektur-Initiativen“ (Link)
