In der „Weltwoche“ vom 19. März 2026: Gastartikel des russischen Botschafter in der Schweiz, Sergei Garmonin, Interviews mit Orbáns Parlamentspräsidenten und dem Botschafter Irans in der Schweiz. Und ein Artikel von Roger Köppel unter dem Titel „Brüssels Russland-Verschwörung gegen Orbán“.
Am Montag, 16. März 2026, jährt sich zum 100. Mal der Geburtstag von Franz Wurm (1926 – 2010), Lyriker, Übersetzer und Lehrer der Feldenkrais-Methode. Sohn einer deutsch-jüdischen Familie in Prag, wurde ihm 1939 die Flucht nach London ermöglicht. Seine Eltern wurden in einem Konzentrationslager umgebracht.
Ein „Unterwerfungsvertrag“ sei das Vertragspaket Schweiz-EU – als ob die Schweiz unfähig wäre, Ausgleichsmassnahmen zu verkraften, wenn sie ihr Recht auf Ablehnung einer Rechtsübernahme ausüben würde. Eine Schweiz, der sie solche Schwäche unterstellen, halten sie aber für fähig, die Erosion der bilateralen Beziehungen zu ertragen, die ein Nein zu den Bilateralen III zur Folge hätte. Widersprüchlich ist auch ihre Darstellung der EU.
Demnächst stellt der Bundesrat den Eidgenössischen Räten seine Botschaft zum Vertragspaket Schweiz-EU (Bilaterale III) zu. Von erfolgsentscheidender Bedeutung wird sein, dass das darin vorgesehene Verfahren für die Rechtsübernahme mit der direkten Demokratie vereinbar ist. In einem Leserbrief in der NZZ vom 11.3.26 konnte ich mich hierzu äussern.
Mit 61,9 % Volksmehr und 100 % Ständemehr wurde die „Halbierungsinitiative“ verworfen. Dies ist eine Ermutigung im Hinblick auf die Abstimmung über das Vertragspaket Schweiz-EU (Bilaterale III).
Dieser Gastbeitrag von Martin Dreyfus (Zürich) beruht auf einem Vortrag, den er im Jahre 2015 zunächst in Darmstadt, in den Jahren darauf in Berlin und Zürich hielt. Im einen oder anderen der dargestellten Fälle ist bzw. hat sich die (Forschungs-)Lage inzwischen verändert. Darauf wurde, um den seinerzeitigen Charakter von exemplarischen Beispielen nicht grundsätzlich zu verändern, nicht eingegangen, nur an einzelnen Stellen (wie etwa beim Kunstmuseum Bern) auf inzwischen unternommene (ebenso exemplarische) Ausstellungen und Aufarbeitungen hingewiesen. – Im Hinblick auf die Diskussionen über Provenienzforschung und Restitution baten wir Martin Dreyfus, diesen Beitrag veröffentlichen zu dürfen.
Gewiss ist, dass das iranische Volk von seiner mörderischen Diktatur befreit werden müsste. Und gewiss ist, dass ein Sturz dieser nach innen und aussen aggressiven, brutalen Tyrannen viele Völker, darunter Israel, von grosser und wachsender Gefahr befreien würde. Ganz ungewiss ist leider, ob die USA und Israel diese Ziele durch ihren Angriff Irans erreichen können.
Die Schweiz darf hoffen, nicht wie ein aussereuropäischer Drittstaat diskriminiert zu werden, wenn die EU einen Handelsgrenzschutz hochfährt. Übereinstimmend berichten Medien, Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen habe die Schweiz in dieser Hinsicht als europäisch anerkannt, als sie am Montag, 2. März, mit Bundespräsident Guy Parmelin das Vertragspaket „Bilaterale III“ unterzeichnete.
Zwischen den Zeilen der Macht – Einblicke in Politik und globale Zusammenhänge. Ein Essay des PolitReflex-Gastautors Ruedi Jeker.
Bilaterale III: Vor dem Start der parlamentarischen Beratung / Kriegsgefahr: Widersprüchliches Lagebild.
Daniel Thürer, emeritierter Professor für Staats- und Völkerrecht der Universität Zürich, hat eine Autobiografie veröffentlicht. Wir nahmen sie zum Anlass eines Gesprächs mit ihm.
Die neu entflammte Diskussion über das Alpen-Réduit, das die Schweizer Armee 1940 bezog, ist nützlich für die Beurteilung der „Neutralitätsinitiative“ der SVP. Denn die „Neutralitätsinitiative“ ist in Wirklichkeit eine Réduit-Initiative. Ihre Annahme und Umsetzung würde es der Schweiz verunmöglichen, eine wirksame Verteidigung ab Landesgrenze vorzubereiten für den Fall eines Angriffs durch die Armee einer Grossmacht. Aber entweder haben die Initianten keine Réduit-Strategie – oder sie stellen sie wohlweislich nicht vor.
