Putin und sein Regime setzen voll darauf, die westlichen Demokratien einzuschüchtern und dadurch ihren Willen zum Widerstand gegen russische Vorstösse Richtung Westen zu brechen. Nun droht ein für den Kreml repräsentativer russischer Autor mit nuklearem Erstschlag. Roger Köppel stellte ihm hierfür die „Weltwoche“ zur Verfügung.
Während des Kalten Kriegs galt die «MAD»-Doktrin: «Mutual Assured Destruction». Eine Atommacht, die gegen eine andere Atommacht Nuklearwaffen einsetzt, hat einen ebenso verheerenden Gegenschlag zu gewärtigen, und gewaltige Arsenale stehen bereit für einen apokalyptischen nuklearen Schlagabtausch.
Diese Drohung aus Moskau wirft nun die Frage auf, ob Putin «MAD» für überwunden hält: Ob er zur Ansicht gelangte, er könne einen nuklearen Erstschlag wagen, zumindest wenn er «nur» eine „taktische“ Atomwaffe einsetze. Demokratische Regierungen und die Nato würden sich dann vielleicht nicht entschliessen, nuklear zurückzuschlagen. Der erste hier beigefügte PolitReflex geht auf diese Drohung ein (Link). Es sei aber auch nochmals auf den Artikel «Ein Kriegsverlauf ist schwer vorhersehbar» hingewiesen (Link).
Grösste Sorge bereitet weiterhin Trump. Zwar hat man bei der Nato derzeit den Eindruck, dass er sich nicht so bald von dieser absetzen werde. Aber er baut in den USA eine autoritäre Herrschaft auf und setzt weitere Akte grober Einmischung in die Politik anderer Länder. Dies kann allerdings Widerstand hervorrufen, wie in Brasilien gegen Trumps Versuch, durch Zölle die Einstellung des Strafverfahrens gegen Bolsonaro zu erzwingen. Hierzu der PolitReflex «Wenn liberale Demokratien Teil von „Einflusszonen“ autoritär geführter Supermächte werden» (Link).
Solcher Druck müsste zu einem Zusammenrücken der demokratischen Kräfte führen. Vor allem die Entwicklung in Deutschland zeigt aber, dass dies nicht – vielleicht noch nicht – der Fall ist. An der Basis der Union und der SPD zeigt sich immer mehr Widerstand gegen Politik einer Koalitionsregierung. Wenn die Koalition zerbricht, müsste Bundeskanzler Merz versuchen, mit einer Minderheitsregierung weiterzuregieren, fallweise unterstützt durch andere Parteien, auch die AfD. In diesem Fall hätte die AfD zwei strategische Alternativen: Eine zunächst wohl fallweise parlamentarische Partnerschaft durch Unterstützung ausgewählter Regierungsvorlagen einzugehen, von der sie mittelfristig Regierungsbeteiligung erhoffen könnte, oder Obstruktion zu treiben mit dem Ziel baldiger Neuwahlen, Wahlsieg und Kanzlerschaft. Hierzu der dritte hier beigefügte PolitReflex (Link).
Mit ins Bild erstarkende zentrifugaler Kräfte gehört auch die radikale Linkspartei, die soeben der frühere Labour-Chef Jeremy Corbyn in Grossbritannien gründete und der Labour-Regierung unter Keir Starmer entgegenstellt (Link).
Am 11.Juli konnte PolitReflex einen ebenfalls sehr aktuellen Beitrag eines neuen Gastautors verbreiten: «Frieden scheitert an der Persönlichkeit – warum Staatschefs nicht verhandeln sollten», von Dr. Ruedi Jeker, vormals Zürcher Regierungsrat und Regierungspräsident (Link).
Am Samstagnachmittag, 30. August, findet, wie PolitReflex bereits mitteilte (Link), in Stäfa, der letzten Wohngemeinde des deutschen Schriftstellers Ernst Wiechert, anlässlich seines 75. Todestags am 24. August ein Gedenkanlass statt. Der Aufstieg autoritärer und rechtsextremer Kräfte gibt Wiecherts Spätwerk neue Aktualität, und insbesondere seiner 1945 gehaltenen «Rede an die deutsche Jugend», die im fünften hier beigefügten PolitReflex vorgestellt wird (Link). Sie ist ein «Nie wieder»-Appell, ausgehend von der Analyse, wie es zu Hitlers Machtergreifung, zum Holocaust und zu all den Verbrechen kommen konnte, welche die Nazis in Deutschland und dann in ganz Europa verübten.
