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„Warnphase einlegen“ – ist diese Empfehlung noch haltbar?

Am 15. Mai hiess es im PolitReflex: „Nicht nur Corona, sondern auch die Auswirkungen von Freiheitsbeschränkungen, erst recht eines umfassenden Lockdowns, sind ernst zu nehmen. Deshalb sollte eine Warnphase geplant werden, bevor wieder starke Einschränkungen verordnet werden.“ Ist das noch haltbar, angesichts einer grossen Bevölkerungsmehrheit, die das Maskentragen auch in engen Verhältnissen verweigert?

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Denkmäler bezeugen zeitgebundene Werthaltungen von Führungsschichten

Denken wohl Behörden oder Herrscher, die ein Denkmal errichten lassen, daran, dass ihre Wertung der Person, die sie ehren, später einmal umstritten sein wird oder gar mehrheitlich abgelehnt wird? Wer eine Person in einem Denkmal ehrt, müsste bejahend vorwegnehmen, dass diese später anders beurteilt wird. Die Beseitigung eines Denkmals kann als Teil einer notwendigen Debatte über die Bedeutung vergangener Taten für Gegenwart und Zukunft eine diskussionswürdige Forderung sein. Sie kann ergänzt werden durch neue und neuartige Denk-Anregungen im öffentlichen Raum, wie die „Stolpersteine“, die in Städten Deutschlands und anderer Länder an Opfer des Holocausts und anderer Nazi-Verfolgungen erinnern.

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Zur Vorbereitung auf eine zweite Welle: Bundesrat Berset ist gefordert.

In einer zweiten Corona-Welle sollen Einschränkungen, Schliessungen, Quarantänen, Ausgehverbote nicht gesamtschweizerisch, sondern durch die Kantone für regionale und lokale Problemlagen angeordnet werden – in Absprache mit dem Bund („NZZ am Sonntag“ 14.6.20, S. 1). Dadurch würde dessen Aufgabe noch vielfältiger und somit anspruchsvoller als in der ersten Welle. Das Bundesamt für Gesundheit steht jedoch unter immer stärkerer Kritik, die dank Öffentlichkeitsgesetz nun auch mit Dokumenten untermauert wird („SonntagsZeitung“ 14.6.20). Und der Streit zwischen Epidemiologen und Daniel Koch unterhöhlt das Vertrauen in Wissenschaft und Verwaltung, das in einer zweiten Welle nötiger denn je wäre.

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Geht die Präsidialzeit Emmanuel Macrons dem Ende entgegen?

Die Zeitungen sind voll von Berichten und Kommentaren, wie angeschlagen der französische Staatspräsident sei. Erstaunlich ist, dass kaum behandelt wird, ob sich die linke und rechte Konkurrenz regenerieren konnte, und wer ausser Marine Le Pen eine Chance hätte, in der nächsten Präsidentschaftswahl zumindest in die Endrunde zu kommen.

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Schweden gestern – Deutschland heute

Schweden hätte in den Staatsbankrott gehen müssen. Dies erwarteten Teile der Liberalen und Konservativen im letzten Jahrhundert. Das schwedische „Volksheim“ war aus ihrer Sicht ruinös: Es entmündige das Individuum und lähme die Wirtschaft. Aber Schweden ging nicht pleite, sondern reformierte sich sorgfältig und erfolgreich. An diese Überraschung erinnern gewisse Urteile, die heute über Deutschland abgegeben werden.

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US-Truppen stehen primär im Interesse der USA in Europa

Präsident Trump plant offenbar, Teile der US-Truppen aus Deutschland abzuziehen, eventuell nach Polen zu verlagern. Das wirft Fragen auf, weshalb sie überhaupt in Europa stehen, und weshalb so viele in Deutschland. Augenfällig ist, dass sich Europa sicherheitspolitisch von den USA verselbständigen muss. Das ist nicht nur eine militärische Aufgabe.

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Was tun, damit nicht immer mehr Menschen einen Heimeintritt unbedingt vermeiden wollen?

Viele pflegebedürftige Menschen leben zufrieden in einem Alters- und Pflegeheim, werden dort gut gepflegt und betreut. Aber der Widerwille, selber in ein Heim einzutreten oder den Eintritt einer nahestehenden Person zu befürworten, scheint sich auszubreiten. Erfahrungen der Isolation von Heimbewohnerinnen und -bewohnern in der Corona-Krise verstärkt diesen Trend. Er ist fatal und muss beeinflusst werden.

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Wird sich die Corona-Erfahrung auf die Diskussion über eine Erhöhung des Rentenalters auswirken?

Viele sehr aktive, leistungsfähige Menschen über 65 Jahren wurden zu Beginn der Corona-Krise überrumpelt durch die Einstufung als Risikogruppe: Sie wurden angewiesen, zuhause zu bleiben, als wären sie bereits im vierten Lebensalter. Einige begannen sich vielleicht erstmals mit der Schwächung des Immunsystems zu befassen. Sie beginnt nicht erst mit 65. Was bedeutet dies für die Beurteilung einer allfälligen Erhöhung des Rentenalters?

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Wenn gewählte Verantwortliche bei Experten-Dissens entscheiden müssen

Die Überprüfung des Corona-Krisenmanagements durch die parlamentarischen Geschäftsprüfungskommissionen hat begonnen, und sie wird wohl aufzeigen, dass der Bundesrat nicht immer nach Expertenmeinungen entschied, die sich nachträglich als richtig herausstellten. Aber die Expertenmeinungen, die die Sonntagspresse an Pfingsten 2020 präsentiert, zeigen erneut drastisch, wie schwierig dies sein kann.

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Die Zahl der Menschen steigt, die den Wert professioneller Redaktionsarbeit schätzen.

In der Pandemie hat sich grosse Aufmerksamkeit auf die Wirkungsmacht der sozialen Medien gerichtet. Nun zeigt sich ein anderer, nicht weniger interessanter Trend: Die Zahl der Menschen steigt, die den Wert professioneller Redaktionsarbeit schätzen. Sie sind bereit, dafür zu bezahlen. Das trägt zur Existenzsicherung einer Vielfalt von Qualitätsmedien bei, wird aber nicht genügen.

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Wachsende Kriegsgefahr mit Nuklearmächten – Europa muss Politik der Kriegsverhinderung stärken

Zwei Forschungsteams legen eine Studie über die weltweiten Folgen eines Atomkriegs zwischen Indien und Pakistan vor. Das eine Team gehört zu einer Institution, die völlig unverdächtig ist, pazifistisch zu sein: zur NASA. Dieses Forschungsprojekt ist verdienstvoll in einer Zeit, in der an mehreren Brennpunkten die Gefahr eines Kriegs unter Beteiligung einer Nuklearmacht oder gar zwischen Nuklearmächten wächst. Darf man darauf hoffen, dass ein solcher Krieg „konventionell“ bleibt?

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