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PolitReflex Newsletter Juni 2020

Corona: Konsequenzen, Langzeitwirkungen / Hat Liberalismus Zukunft? / Schweiz-EU / Kriegsgefahr / Denkmäler.

Die einen freuen sich, die andern beklagen es: Corona habe den Liberalismus um seine Zukunft gebracht. Aber was ist das eigentlich, der Liberalismus? Erinnern wir uns an die innerliberalen Kontroversen über die „Bindestrich-Liberalismen“: Öko-Liberalismus, Sozial-Liberalismus,  Ôko-Sozial-Liberalismus.

Wer jetzt dem Liberalismus die Totenglocke läutet, könnte die liberale Reformfähigkeit ebenso unterschätzen wie die Angewiesenheit von Gesellschaft und Wirtschaft, einschliesslich der Sozialdemokratie, auf liberale Offenheit, Eigenverantwortung, Leistungsbereitschaft, Kreativität. Es kann sehr wohl „Bindestrich-Liberalismus“ sein, der einen Weg in eine liberale Zukunft bahnt.  Diesem Thema ist der erste Artikel gewidmet, den Sie mit diesem Juni-Newsletter erhalten: „Nach Corona gehöre die Zukunft der Sozialdemokratie – vielleicht eine Illusion“.

 

Die drei nächsten Beiträge stellen mögliche Konsequenzen aus Erfahrungen zur Diskussion, die wir in der Corona-Krise machten:

– „Für lang dauerndes Notrecht: Rückbesinnung auf die Vollmachtenkommissionen?„.

– „Wird sich die Corona-Erfahrung auf die Diskussion über die Erhöhung des Rentenalters auswirken?

– „Was tun, damit nicht imer mehr Menschen einen Heimeintritt unbedingt vermeiden wollen?

Aber vernachlässigen wir die grossen Aufgaben nicht, vor denen wir schon vor der Corona-Krise standen und die  von dieser vielleicht beeinflusst, aber im Kern kaum verändert und schon gar nicht gelöst werden. Dazu gehört die Gestaltung der Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union:

Die EU – prinzipienfest, stur oder käuflich? Schweizer Politiker wollen es testen.

Ein Bericht über die zu befürchtenden globalen Auswirkungen eines Atomwaffeneinsatzes ausserhalb Europas lässt erkennen, wie sehr auch wir Schweizerinnen und Schweizer interessiert sind an der Einflussnahme Europas – und das heisst nun einmal: der Europäischen Union und ihrer grossen Mitgliedstaaten – auf das globale Geschehen und an der Vertretung der europäischen Interessen. Man mag bezweifeln, ob Europa eine fatale Entwicklung verhindern kann – aber wer möchte daraus ableiten, dass es besser unversucht bleibe?

Wachsende Kriegsgefahr mit Nuklearmächten – Europa muss Politik der Kriegsverhinderung stärken.

„Black Lives Matter“ hat das Interesse an der Bedeutung früherer Taten und Unterlassungen für Gegenwart und Zukunft schlagartig  gesteigert. Das ist zu begrüssen. Die Neubeurteilung historischer Persönlichkeiten ist berechtigt und in vielen Fällen notwendig, auch wenn die eigenmächtige Beseitigung von Denkmälern abzulehnen ist. Hierauf geht der Artikel „Denkmäler bezeugen zeitgebundene Werthaltungen von Führungsschichten“ ein.

Denkmäler bezeugen zeitgebundene Werthaltungen von Führungsschichten.

Aktuelle Informationen und Reflexionen zur Gegenwarts- und Zukunftsrelevanz des Zwanzigsten Jahrhunderts finden Sie auf Facebook und Twitter bei „Das Zwanzigste“.

Bild von Ulrich Gut

Ulrich Gut

Ulrich Gut (1952), Dr. iur., wohnt in Küsnacht ZH. Der ehemalige Chefredaktor und Kommunikationsberater kommentiert auf Online Plattformen politische und gesellschaftliche Entwicklungen. Er präsidiert UNSER RECHT und ch-intercultur. 2009-2020 war er Zentralpräsident von Alzheimer Schweiz.

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