PolitReflex - Ursachen und Rückwirkungen.

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1250 Artikel

Lesetipp bei wachsender Kriegsgefahr: George Orwell, „Reise durch Ruinen“.

Ulrich Gut 20. Dezember 2021 Keine Kommentare

„Reportagen aus Deutschland und Österreich“: 1945 berichtete der britische Schriftsteller George Orwell als Journalist, während der Krieg noch im Gang war. – Ein nächster Grosskrieg wäre nicht wie der letzte. Wahrscheinlich wäre er noch vernichtender, vor allem wenn Atomwaffen eingesetzt würden, auch wenn es „nur“ atomare Gefechtsfeldwaffen wären. Trotzdem sollten wir uns angesichts wachsender Grosskriegsrisiken vor Augen zu führen, was die Zivilbevölkerung durch den Zweiten Weltkrieg erlitt – im Bewusstsein, dass sie durch einen nächsten Grosskrieg noch härter getroffen werden könnte.

Deutsche FDP vor 4 Kompromissjahren – und gegenüber einer Union, die abwirbt?

Ulrich Gut 18. Dezember 2021 Keine Kommentare

Mit Friedrich Merz hat die CDU den idealen Vorsitzenden gewählt, wenn es darum geht, der FDP in den kommenden vier Jahren Mitglieder, Wählerinnen und Wähler abzuwerben, die sich mit den Kompromissen nicht abfinden können, die die Liberalen mit SPD und Grünen eingehen und verteidigen müssen. Aber die Union könnte auch anstreben, dass die FDP 2025 die Koalition wechselt.

Eric Zemmour ist dem Präsidenten der SVP Schweiz „sicherlich willkommen“

Ulrich Gut 17. Dezember 2021 Keine Kommentare

Ständerat Marco Chiesa, Präsident der SVP Schweiz, setzt den nächsten Akt zur Einfügung seiner Bundesratspartei in den europäischen Rechtsextremismus an einem originellen Ort.

Zur Forderung, dass Krebskranke vor ungeimpften Covid-Kranken behandelt werden.

Ulrich Gut 14. Dezember 2021 Keine Kommentare

Der Druck auf Ungeimpfte wächst – nicht primär durch den Staat, sondern durch Mitmenschen, denen das Verhalten der Impfverweigerer Schaden zufügen kann. Ein neuer Höhepunkt ist die Forderung von Oncosuisse, der Dachorganisation der Organisationen, die sich für Krebskranke einsetzen, dass diese in den Spitälern vor ungeimpften Covid-Kranken zu behandeln seien.

Streit mit Polen um Rechtsstaatlichkeit: Deutschland sollte nicht an der Front stehen müssen.

Ulrich Gut 13. Dezember 2021 Keine Kommentare

Die Beziehungen zwischen Polen und Deutschland sind durch die Untaten der Nazis so belastet, dass es den autoritären Kräften in Polen innenpolitisch viel zu leicht fällt, deutsche Vorhaltungen polemisch zurückzuweisen. Bei allem Respekt, bei aller Dankbarkeit für die Leistung Deutschlands, einen stabilen demokratischen Rechtsstaat aufgebaut zu haben – die EU ist gross genug, um andere an die vorderste Front des Rechtsstaatsstreits zu stellen: Nebst der Kommission vor allem Staaten, die selbst Opfer der Nazis waren.

Wenn sich die NZZ als Werbemittel der AfD hergibt – Zeit, an Willy Bretscher zu erinnern.

Ulrich Gut 8. Dezember 2021 Keine Kommentare

Willy Bretscher, 1933-1967 Chefredaktor der NZZ, stellte sich mutig gegen den Nationalsozialismus und gegen die Anpassung der Schweiz an ihn. Bleibt die NZZ der Geschichte des Widerstands gegen rechten und linken Extremismus, den er verkörperte, treu? Derzeit muss ihre Leitung durch die Leserschaft dazu angehalten werden.

Ein Dammbruch: NZZ bringt Inserat der AfD

Ulrich Gut 4. Dezember 2021 Keine Kommentare

Das Mindeste, was dazu zu sagen ist: Offenbar hält man bei der AfD ein Inserat in der NZZ für lohnend, weil man davon ausgeht, der redaktionelle Kurs, insbesondere der Berliner Redaktion, habe ihr so viele potenzielle AfD-Wählerinnen und -Wähler zugeführt, dass es sich bezahlt mache, Werbemittel in dieser Zeitung einzusetzen.

Wie wirken sich Sanktionen und deren Verschärfung auf Aggressions- und Kriegsgefahr aus?

Ulrich Gut 2. Dezember 2021 Keine Kommentare

In mehreren Konflikten werden Sanktionen oder deren Verschärfung angedroht: Ukraine, Taiwan, iranisches Atomprogramm. Ob dadurch eine Macht von einer militärischen Aktion abgehalten, oder ob – und von wann an – der Kriegsgefahr Vorschub geleistet wird, muss wohl sorgfältig analysiert werden.

„Menschenwürde und die Freiheit höher zu gewichten als das Recht auf Leben“?

Ulrich Gut 1. Dezember 2021 Keine Kommentare

„Als ethisches Leitbild dient «Aufrecht Schweiz» die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte in der Version von 1948. Daraus leitet die Vereinigung ihren radikalen Freiheitsbegriff ab: Gebe es innerhalb der Menschenrechte scheinbare Widersprüche, seien die Menschenwürde und die Freiheit höher zu gewichten als das Recht auf Leben.“ (NZZ 1.12.21, S. 7*).

Gerichte zwischen Recht und Politik – das Beispiel der deutschen Corona-Beschwerden.

Ulrich Gut 1. Dezember 2021 Keine Kommentare

Fatina Keilani, Juristin auf der Berliner Redaktion der NZZ, empört sich in der Ausgabe vom 1.12.21: „Die Ja-Sager winken die Massnahmen einfach durch.“ Die Richter seien „Verbündete“ der Regierung. Aber in der Schweiz kritisiert die NZZ immer wieder, dass das Bundesgericht die Grenze zwischen Recht und Politik überschreite.