PolitReflex - Ursachen und Rückwirkungen.

Kann die Schweiz Europa durch Verweigerungen sozialer und humaner machen?

Ulrich Gut 20. Februar 2022 Keine Kommentare

Nein zu einem institutionellen Abkommen mit der EU, vor allem Nein zu Kompetenzen des EU-Gerichtshofs, die den schweizerischen Lohnschutz schwächen können, und Nein zu höheren Beiträgen an Frontex: Gewerkschaften und grosse Teile der SP sind offenbar überzeugt davon, die Schweiz könne durch Verweigerungen zu einer sozialeren und humaneren Entwicklung Europas, insbesondere der EU, beitragen. Darüber ist nachzudenken und zu diskutieren.

Nach dem Nein zur Medienförderung.

Ulrich Gut 19. Februar 2022 Keine Kommentare

Es ist sicher vernünftig, jetzt mit Gegnerinnen und Gegnern, die sich hierzu bereit erklärt haben, über eine neue Vorlage zu beraten, die weniger Angriffsflächen als die abgelehnte aufweisen soll. Bis aber eine neue Vorlage – wenn überhaupt – entscheidungsreif würde, könnten Jahre verstreichen.

„Konkordanz“ ist, wenn zu drei Vierteln gegen Bundesrat und Parlamentsmehrheiten abgestimmt wird.

Ulrich Gut 19. Februar 2022 Keine Kommentare

Am 13. Februar 2022 setzten sich die Stimmenden bei zwei Gesetzesvorlagen und einer Volksinitiative über den Willen des Bundesrats und der Mehrheiten von National- und Ständerat hinweg. Eine solche Entwicklung ist auch eine Folge davon, dass die Schweiz keine echten Regierungsparteien hat.

Die Schweiz in den Sicherheitsrat der UNO?

Ulrich Gut 12. Februar 2022 Keine Kommentare

Ukraine, Taiwan, südchinesisches Meer, Baltikum – die Kriegsgefahr steigt, die Supermächte fordern Parteinahme. Die schweizerische Neutralitätspolitik steht vor schweren Herausforderungen.

Die Schweiz auf Dauer Drittstaat der EU?

Ulrich Gut 9. Februar 2022 Keine Kommentare

Der Präsident des Schweizerischen Gewerkschaftsbunds ist bereit, hinzunehmen, dass die Schweiz gegenüber der EU auf Dauer im Status eines Drittstaats bleibt. Damit führe die Schweiz auch einen Kampf für die EU-Gewerkschaften. Was tun diese für die Schweiz?

Als deutsche Liberale, Demokraten und Demokratinnen in die Schweiz flohen.

Ulrich Gut 6. Februar 2022 Keine Kommentare

„Wegbereiter der deutschen Demokratie – 30 mutige Frauen und Männer 1789-1918“: Unter diesem Titel hat der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ein Buch veröffentlicht, das den langen, schweren deutschen Weg von Demokratie und Liberalismus, Arbeiterbewegung, Emanzipation der Frauen und der jüdischen Bevölkerung ins Licht rückt. Einige der darin Gewürdigten fanden im Laufe ihres Kampfes Zuflucht in der Schweiz.

Wie soll man sich heute Krieg in Europa vorstellen?

Ulrich Gut 4. Februar 2022 Keine Kommentare

Krieg in Europa wird immer wahrscheinlicher. Wie soll man ihn sich vorstellen? Die Wissenschaft hätte viel darüber zu sagen, aber das wird journalistisch kaum abgefragt. Liessen die Corona-Erfahrungen die Angst vor dem Vorwurf der „Panikmache“ übermächtig werden?

Ein Blick auf das Netzwerk, das die Medienförderung bekämpft, um die eigene Stellung zu stärken.

Ulrich Gut 4. Februar 2022 Keine Kommentare

Die NZZ macht auf eine zentrale Figur im medialen Rechtsaussen-Netzwerk aufmerksam – und regt damit zu einem Blick auf dieses an.

Allein gegen eine Supermacht?

Ulrich Gut 3. Februar 2022 Keine Kommentare

Überlegungen, ob sich die ukrainische Armee gegen die russische behaupten könnte, veranlassten kürzlich jemanden zu einem Tweet, wenn man dies bezweifle, könne man auch gleich die Schweizer Armee abschaffen. Aber der Sinn einer nationalen Armee kann nicht darin bestehen, sich allein gegen eine angreifende atomare Supermacht zu verteidigen. Deshalb ist die Hoffnung des ukrainischen Präsidenten verständlich – wenn auch derzeit wohl nicht realistisch -, dass der Krieg gleich mit dem russischen Angriff zu einem europäischen würde.

Die Erfahrung „Appeasement, München 1938“ als Richtschnur für den Umgang mit Putin?

Ulrich Gut 28. Januar 2022 Keine Kommentare

Zur Politisierung meiner Generation (ich bin Jahrgang 1952) und wohl auch jüngerer Menschen gehörte der Konsens, dass die „Appeasement“-Politik gegenüber Hitler, kulminierend 1938 im Münchner Abkommen, den Zweiten Weltkrieg nicht verhindert, sondern im Gegenteil in seiner vollen Wucht herbeigeführt habe.