Fast gleichzeitig entstanden das Schweizerisches Menschenrechts-Institut und das Institut für Justizforschung.
Atomwaffen / Militärische Bereitschaft / Taiwan, Ukraine / Geschichtswissen / Schweiz-EU / Fall Stäfa / Alzheimer
Die NZZ veröffentlicht am 23.5.2023 eine ausführliche Darlegung der Wirkung von Atomwaffen. Dies ist nicht nur wichtig für den Bevölkerungsschutz und für die Vorbereitung auf dessen europaweite Zusammenarbeit. Es setzt auch der atomaren Erpressung eine Grenze.
Geschichtswissen und Geschichtsbewusstsein sind für die politische Orientierung wichtiger denn je. Mit gutem Grund erscheinen immer neue Publikationen, die die heutigen Krisen und Kriege historisch erklären, und Zeitungen leisten sich historische Beilagen. Gerade jetzt den Geschichtsunterricht zu schwächen, wäre unvereinbar mit der zu Recht geforderten Heranbildung kompetenter Aktivbürgerinnen und -bürger.
Unbefriedigend ist, dass eine strafrechtliche Ermittlung durch Anzeigen der Personen ausgelöst werden muss, die bereits eingeschüchtert wurden. Deshalb ist auch das Parlament gefordert.
Schon mehrmals führte die Sekundarschule Stäfa einen „Gender-Tag“ durch, mit vernünftigen, von Jugendlichen und Eltern akzeptierten Themen. Ein weiterer wurde soeben wegen Gewaltdrohungen abgesagt.
Weder Livia Leus Rückzug von der Verhandlungsfront noch die Ernennung ihrer Nachfolgerin oder ihres Nachfolgers werden verhindern, dass die Schweiz wohl noch mehrere Jahre im Drittland-Status bleiben wird. Für Kritik am Aussenminister gibt es Gründe, aber auch ein Aussenminister kann die Blockade kaum beeinflussen.
Henry Kissinger, früherer Aussenminister der USA, gibt in seinem 2022 erschienenen Buch „Staatskunst – Sechs Lektionen für das 21. Jahrhundert“ eine einleuchtende Erklärung dafür.
Neuste Forschungsergebnisse lassen nun ernsthaft die Hoffnung auf ein Medikament zu, das die vielgefürchtete Alzheimerkrankheit stoppt, bevor sie Demenzsymptome hervorruft. Stefanie Becker, Direktorin von Alzheimer Schweiz, stellt dazu die Frage: „Werden wir bereit sein?“
Freundschaft unter den Parlamenten: Eine Mehrheit des Nationalrats will Taiwan mit einer paralleldiplomatischen Sonderbeziehung Solidarität bekunden. Aber der Wert solcher Solidarität beurteilt sich am Verhalten der Schweiz gegenüber der Ukraine.
Der Ukrainekrieg und die Debatte in der Schweiz über Neutralität versus realistische Aussen- und Sicherheitspolitik werfen neues, helles Licht auf die politische Bedeutung von Geschichtswissen und Geschichtsbewusstsein.
Der russische Botschafter in der Schweiz, Sergei Garmonin, bedroht einen NZZ-Journalisten wegen einer Reportage mit Straflager, wenn er sich nach Russland begäbe. Damit leistet er der Schweiz Orientierungshilfe: So würde Putin in Europa herrschen, wenn man ihn vormarschieren liesse. Das wäre nicht nur das Ende von Informations- und Meinungsfreiheit, sondern auch das Ende der Geltung der Grundrechte und der Rechtsstaatlichkeit.
