Sie befinden sich hier:
9 Artikel

„Bürokratischer Moloch EU“ und die Entwicklung der Schweizer Europapolitik

Eine Umfrage ergab verheerende Zahlen zum Bild der EU in der Schweizer Bevölkerung. Trotz gleichzeitig zustimmender Mehrheit zu einer bilateralen Vertragsbeziehung kann eine derart verbreitete Verachtung und Ablehnung der EU zu einer Wende der schweizerischen Europapolitik, zum Ende des Bilateralismus führen. Die Gegner der laufenden Verhandlungen und ihrer möglichen Ergebnisse bauen denn auch ihre Kampagne darauf auf.

Weiterlesen »

Schweiz-EU: Szenarien für den Fall des Scheiterns neuer Verträge

Wenn es Bundesrat oder Parlament nicht wagen, die Ergebnisse der laufenden Verhandlungen mit der EU zur Volksabstimmung zu bringen, oder wenn sie in der Abstimmung abgelehnt werden, können sich sehr verschiedene Szenarien ergeben. Welches eintritt, hängt auch von der Entwicklung der EU, ihrer Mitgliedstaaten und Russlands ab.

Weiterlesen »

Die Bilateralen-Verächter können mit Bewährungsprobe rechnen

Es tönt gar stolz: Ein guter Unternehmer braucht keine bilateralen Verträge. Schaut nur uns an – und die Blochers! Mit dem nicht überraschenden Nein der EU zu einer Einwanderungs-Schutzklausel für die Schweiz ist das Scheitern des Versuchs, die Bilateralen durch neue Verträge zu stabilisieren, noch wahrscheinlicher geworden. Die Stolzen können mit Bewährungsprobe rechnen.

Weiterlesen »

Europapolitik: Zwei gegensätzliche Korrektur-Volksinitiativen

Schon länger angekündigt ist eine Europa-Initiative von Operation Libero und Mitbeteiligten. Nun kommt eine gegensätzliche Volksinitiative dazu: Diejenige von „Kompass Europa“. Beiden ist gemeinsam, dass sie nach allfälliger Annahme erst wirksam würden, nachdem die Schweiz begonnen hat, Erfahrungen mit Erfolg oder Scheitern der laufenden Verhandlungen mit der EU zu machen.

Weiterlesen »