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166 Artikel

Wie widerstands- und leidensfähig sind Demokratien?

In der NZZ wird nun die Frage aufgeworfen, ob Nationalrätin Martullo-Blocher mit wachsender Unterstützung für ihre Forderung nach Gas- und Friedensverhandlungen mit Putin rechnen darf. Die Widerstands- und Leidensfähigkeit von Demokratien könnte aber unterschätzt werden – ein Beispiel aus dem 20. Jahrhundert.

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Wenn Schweizer im Ausland gegen Unrecht in den Krieg ziehen.

Wenn sich Schweizer und vielleicht auch Schweizerinnen der «Internationalen Legion der Territorialverteidigung der Ukraine» anschlössen, die der ukrainische Präsident Selenski geschaffen hat, träten sie in die Fussstapfen der Spanienkämpfer: Jener Schweizer, die 1936-39 die spanische Republik in ihrem letztlich erfolglosen Kampf gegen die Revolte des faschistischen Generals Franco unterstützten. Viele von ihnen wurden nach ihrer Rückkehr in die Schweiz bestraft. 2009 beschlossen die Eidgenössischen Räte ihre Rehabilitierung.

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Gibt es böse und gute Völker?

Nun lesen wir Artikel, in denen über Russland und allem Russischen der Stab gebrochen wird – wie während und nach dem Zweiten Weltkrieg über Deutschland und allem Deutschen. Zeit für einen Blick in die Geschichte.

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Steht dem Westen eine lange Koexistenz mit Putin bevor?

Kernkompetenzen von Diktatoren sind Machterhaltung und Unterdrückung von Widerständen. Mit Stalin und Mao musste der Westen jahrzehntelang koexistieren. Hitler stürzte nur, weil er und seine Verbündeten den Zweiten Weltkrieg verloren. Wie steht es um die Hoffnungen, der Ukraine-Krieg werde zu Putins Sturz führen?

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Als deutsche Liberale, Demokraten und Demokratinnen in die Schweiz flohen.

„Wegbereiter der deutschen Demokratie – 30 mutige Frauen und Männer 1789-1918“: Unter diesem Titel hat der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ein Buch veröffentlicht, das den langen, schweren deutschen Weg von Demokratie und Liberalismus, Arbeiterbewegung, Emanzipation der Frauen und der jüdischen Bevölkerung ins Licht rückt. Einige der darin Gewürdigten fanden im Laufe ihres Kampfes Zuflucht in der Schweiz.

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Allein gegen eine Supermacht?

Überlegungen, ob sich die ukrainische Armee gegen die russische behaupten könnte, veranlassten kürzlich jemanden zu einem Tweet, wenn man dies bezweifle, könne man auch gleich die Schweizer Armee abschaffen. Aber der Sinn einer nationalen Armee kann nicht darin bestehen, sich allein gegen eine angreifende atomare Supermacht zu verteidigen. Deshalb ist die Hoffnung des ukrainischen Präsidenten verständlich – wenn auch derzeit wohl nicht realistisch -, dass der Krieg gleich mit dem russischen Angriff zu einem europäischen würde.

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Lesetipp bei wachsender Kriegsgefahr: George Orwell, „Reise durch Ruinen“.

„Reportagen aus Deutschland und Österreich“: 1945 berichtete der britische Schriftsteller George Orwell als Journalist, während der Krieg noch im Gang war. – Ein nächster Grosskrieg wäre nicht wie der letzte. Wahrscheinlich wäre er noch vernichtender, vor allem wenn Atomwaffen eingesetzt würden, auch wenn es „nur“ atomare Gefechtsfeldwaffen wären. Trotzdem sollten wir uns angesichts wachsender Grosskriegsrisiken vor Augen zu führen, was die Zivilbevölkerung durch den Zweiten Weltkrieg erlitt – im Bewusstsein, dass sie durch einen nächsten Grosskrieg noch härter getroffen werden könnte.

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Streit mit Polen um Rechtsstaatlichkeit: Deutschland sollte nicht an der Front stehen müssen.

Die Beziehungen zwischen Polen und Deutschland sind durch die Untaten der Nazis so belastet, dass es den autoritären Kräften in Polen innenpolitisch viel zu leicht fällt, deutsche Vorhaltungen polemisch zurückzuweisen. Bei allem Respekt, bei aller Dankbarkeit für die Leistung Deutschlands, einen stabilen demokratischen Rechtsstaat aufgebaut zu haben – die EU ist gross genug, um andere an die vorderste Front des Rechtsstaatsstreits zu stellen: Nebst der Kommission vor allem Staaten, die selbst Opfer der Nazis waren.

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