„Die Schweiz steht am Wendepunkt vom Spekulieren und Behaupten zum Erfahren“, lautet der Titel des ersten Texts, den Sie hierzu erhalten (Link). Wie sich Bundesrat, Parlament und vielleicht Volk und Stände entscheiden werden – der Schritt über diesen Wendepunkt wird die schweizerischen Europapolitik voran bringen.
Denken wir grundsätzlich über die Rolle unseres Landes in Europa nach! Aggressivere Politiken der Supermächte, aber auch die durch Corona in Erscheinung getretene Problematik der Basierung auf weit entfernten Märkten stärken Zweifel am strategischen Vorschlag, durch Ausbau der Beziehungen zu anderen Wirtschaftsräumen unabhängiger vom europäischen zu werden. Und wem Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und demokratische Rechte nicht gleichgültig sind, mag auch vermehrt das Bedürfnis empfinden, mit unseren europäischen Nachbarn solidarisch zu sein, auch wenn wir immer auch kritisch auf sie blicken werden.
Texte hierzu:
„Rahmenabkommen: Einigen Schweizer PolitikerInnen steht wohl ein schwieriger Entscheid bevor.“ (Link)
„Mehr Demokratie! Was bedeutet dies in den Aussenbeziehungen?“ (Link)
„Ein weiteres Urteil gegen Ungarn. Die EU muss und wird sich verändern.“ (Link)
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Das äusserst knappe Ja zur Erneuerung der Kampfflugzeug-Flotte zeigte, wie schmal die Basis geworden ist, auf die sich die schweizerische Sicherheitspolitik noch stützen kann. Der hier beigefügte Beitrag zu dieser Problematik (Link) schlägt vor, wieder ein Organ zu schaffen, „wie es der Schweiz schon einmal nützlich war: In Form der 1996 eingesetzten Studienkommission für strategische Fragen, nach ihrem Präsidenten Edouard Brunner, vormals Staatssekretär, Kommission Brunner genannt. Die politische Breite ihrer Mitgliedschaft reichte von Andreas Gross bis Christoph Blocher. Die Kommission stellte keinen nachhaltigen Konsens her, aber sie grenzte für eine Weile den Dissens ein und hob die Debatten auf ein höheres analytisches Niveau.“
Die weiteren Beiträge, die Sie heute erhalten, befassen sich mit
– den Generationenbeziehungen im Lichte der Corona-Pandemie (Link),
– den Auswirkungen des Medienwandels auf die Journalistinnen und Journalisten (Link)
– und dem Urteilen über Vorfahren (Link).
Am 29. November stimmen wir unter anderem über die Konzernverantwortungsinitiative ab. Hierzu sei auf diese Texte hingewiesen:
– „Dick Marty zu rechtlichen Aspekten der Konzernverantwortungsinitiative“ (Link)
– „Umsetzung angenommener Volksinitiativen – zweite Chance für das Parlament“ (Link)
