PolitReflex - Ursachen und Rückwirkungen.

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1250 Artikel

Unter Führung Roger Köppels greift die SVP jetzt die EU an

Ulrich Gut 17. Januar 2023 Keine Kommentare

Bisher konnte man die Haltung der Schweizer Isolationisten gegenüber der EU etwa so verstehen: Sie mag ihre Berechtigung haben, aber wir brauchen sie nicht, sie ist nichts für uns und hat uns nichts zu sagen. Nun greift die SVP unter Führung von Roger Köppel, Ressortleiter Europapolitik der Parteileitung, die EU als korrupte angebliche Wertegemeinschaft an.

Nach Taiwan reisen: Solidarität bekunden, ohne falsche Hoffnungen zu wecken.

Ulrich Gut 15. Januar 2023 Keine Kommentare

Nach der Niederschlagung des Ungarn-Aufstands 1956 durch die Sowjetunion breitete sich in Ungarn schwere Enttäuschung* über die ausgebliebene Intervention des Westens aus. So verständlich Taiwan-Reisen als Solidaritätsbekundungen sind – werden auch sie unerfüllbare Hoffnungen nähren?

„… falls Putin so töricht wäre, den Krieg auf die NATO auszuweiten“

Ulrich Gut 14. Januar 2023 Keine Kommentare

„Polen und Grossbritannien sind Europas Führungsmächte“, überschreibt Peter Rásonyi, Auslandchef der NZZ, einen am 14.1.23 erschienenen Kommentar. Demgegenüber weist ein Kommentator der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ)“ auf die Notwendigkeit hin, deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine mit den USA abzustimmen.

Werden NATO-Staaten doch noch über Einsatz von Truppen in der Ukraine entscheiden müssen?

Ulrich Gut 11. Januar 2023 Keine Kommentare

Nach dem Fall von Soledar: Eine Prognose über die Entwicklung des Kriegsverlaufs ist wohl noch nicht möglich, aber das Szenario einer Wende zugunsten der russischen Armee ist nicht ausgeschlossen.

Den Regierungssitz stürmen – und dann?

Ulrich Gut 10. Januar 2023 Keine Kommentare

Revolutionen gelingen nur, wenn sie durch Menschen geführt werden, die sich besser auf Machtgewinn und Machtausübung verstehen als der Machtapparat der bisher Herrschenden, und wenn die Führerinnen und Führer der Revolte die Machtmittel haben, diese zu stürzen. Eine hervorragende, historisch abgestützte Analyse von Volker Reinhardt in der NZZ vom 10.1.23.

Wahlen 2023: Wenn „die Wirtschaft“ das Thema Schweiz-EU zurückstuft

Ulrich Gut 7. Januar 2023 Keine Kommentare

Economiesuisse, Arbeitgeberverband, Gewerbeverband und Bauernverband wollen sich gegenseitig im Bestreben unterstützen, dass die Wahl 2023 „wirtschaftsfreundlich“ ausfällt. Dabei lassen sie offen, ob die Haltung der Parteien und Kandidierenden zur Europapolitik ein Kriterium der „Wirtschaftsfreundlichkeit“ ist.

Atomwaffen im Kalten Krieg und heute

Ulrich Gut 4. Januar 2023 Keine Kommentare

Die Erfahrung aus dem Kalten Krieg legt nahe, dass das blosse Restrisiko eines Atomwaffeneinsatzes strategisch abhaltend wirkt, selbst wenn ihr Einsatz als unwahrscheinlich betrachtet wird. Können wir uns heute noch darauf verlassen?

Schweiz-EU: Wie weiter nach dem Verhandlungsabbruch?

Ulrich Gut 1. Januar 2023 Keine Kommentare

Der Schweizer Nicola Forster, bekannt geworden als Gründer des aussenpolitischen Think Tanks foraus, und der Europa-Parlamentarier Andreas Schwab, Vorsitzender der CDU Südbaden, legen unter dem Titel „Schweiz und Europa“ eine Analyse der Grundlagen, Entwicklungen und Perspektiven der Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU vor und wagen einen Ausblick.

SVP – Oppositionspartei im Bundesrat, im Wahljahr 2023 mehr denn je

Ulrich Gut 31. Dezember 2022 Keine Kommentare

Als „frühere Oppositions- und heutige Regierungspartei“ bezeichnet die NZZ die SVP (31.12.2022, Frontseite, Zusammenfassung eines Interviews mit Bundesrat Ueli Maurer). – Seit Christoph Blocher in den 90er Jahren die Führung übernahm, ist die SVP Oppositionspartei, obwohl sie dem Bundesrat angehört.

Was die Mitwirkung der Schweiz im UNO-Sicherheitsrat nützt

Ulrich Gut 30. Dezember 2022 Keine Kommentare

Primär wird man den Nutzen der Mitwirkung der Schweiz als nichtständiges Mitglied im UNO-Sicherheitsrat daran messen, ob sie in den kommenden zwei Jahren mit andern Ratsmitgliedern dazu beitragen kann, die vier Prioritäten voranzubringen, für die sich der Bundesrat entschieden hat: Friedensförderung, Schutz der Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten, Klimasicherheit, Stärkung der Effizienz des UNO-Sicherheitsrats. Aber unabhängig davon werden die Erfahrungen, die die Schweiz macht, förderlich sein für die künftige Gestaltung einer realistischen Aussen- und Sicherheitspolitik.

Das liberaldemokratische Europa sollte unabhängiger von den USA werden

Ulrich Gut 24. Dezember 2022 Keine Kommentare

Voraussetzungen für ein globalpolitisches und militärstrategisches Erstarken des liberaldemokratischen Teils Europas sind seine politische und soziale Stabilität und seine ökonomische Leistungsfähigkeit.