Sie befinden sich hier:
  1. Start
  2. Europa, Internationales
  3. Niederösterreich: Aufstieg der FPÖ – fast auf das Niveau der SVP

Niederösterreich: Aufstieg der FPÖ – fast auf das Niveau der SVP

Ein Wählerinnen- und Wähleranteil von 1/4 bis 1/3 dürfte derzeit das durchschnittliche Potenzial rechtspopulistischer Parteien in Westeuropa sein.

Der Zuwachs der FPÖ in Niederösterreich auf 24,2 % (Link) ist eindrücklich und bedauerlich.
ABER: Der Anteil der SVP in den eidgenössischen Wahlen 2019 lag höher, nämlich bei 25,6 % (Link).
Die Gegnerinnen und Gegner der Rechtspopulisten und Rechtsextremen sind vorerst eine Mehrheit, aber sie verteilen sich von Liberalkonservativ bis Linksradikal. Deshalb sind sie nur beschränkt kooperationsfähig und widerstandsfähig gegen Rechtsradikalismus, besonders in der Schweiz, in der die Parteien das Privileg haben, keine Koalitionen eingehen zu müssen, um mitzuregieren.
Bild von Ulrich Gut

Ulrich Gut

Ulrich Gut (1952), Dr. iur., wohnt in Küsnacht ZH. Der ehemalige Chefredaktor und Kommunikationsberater kommentiert auf Online Plattformen politische und gesellschaftliche Entwicklungen. Er präsidiert UNSER RECHT und ch-intercultur. 2009-2020 war er Zentralpräsident von Alzheimer Schweiz.
Facebook Twitter Linkedin Icomoon-the7-font-the7-mail-01

Beitrag teilen

PDF erstellen oder ausdrucken

Print Friendly, PDF & EmailPDF Version

Schreibe einen Kommentar

Die E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Pflichtfelder sind markiert *

Kommentar abschicken

Ähnliche Artikel

„Das Ständemehr führt dazu, dass eine Minderheit über die Mehrheit entscheidet“

11. August 2024 Keine Kommentare

Eine Stellungnahme, die grosse Beachtung verdient: Paul Rechsteiner wendet sich mit grundsätzlichen und verfassungsgeschichtlichen Argumenten gegen die Unterstellung des Vertragsergebnisses der laufenden Verhandlungen mit der EU unter das obligatorische Referendum, somit gegen die Notwendigkeit, dass ihm eine Mehrheit der Kantone zustimmt (Ständemehr). Rechsteiner war 1998 bis 2018 Präsident des Schweizerischen Gewerkschaftsbunds und vertrat die SP 1986 bis 2011 im Nationalrat. 2011 bis 2022 hatte er eines der Sankt Galler Mandate im Ständerat inne.

Weiterlesen »

Wenn der Aussenminister eine zweite Regierung Trump ankündigt

11. November 2020 Keine Kommentare

„Es wird einen reibungslosen Übergang zu einer zweiten Trump-Regierung geben“, sagte Mike Pompeo am 10. November an einer Medienkonferenz. Damit zieht er die Aufmerksamkeit auf die Aufgabe, die auf ihn als Aussenminister zukäme, wenn sich Trump illegal oder ohne demokratische Legitimität an der Macht halten würde.

Weiterlesen »

Die Schweiz im UNO-Sicherheitsrat: Was kann das bewirken?

23. September 2021 Keine Kommentare

Mit dem Beitritt zur UNO hat sich die Schweiz zur kollektiven Sicherheit bekannt, als Ergänzung zu ihrer militärischen Neutralität. Andere neutrale Staaten waren damit vorangegangen. Kollektive Sicherheit ist schwach – viel zu schwach -, aber für Klein- und Mittelstaaten wichtig und förderungswürdig.

Weiterlesen »