Dezember, 2021 - PolitReflex

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2021
Dezember

17 Artikel

AfD radikalisiert sich weiter – vielleicht will die NZZ irgendwann doch nicht mehr ihre Werbeträgerin sein.

Ulrich Gut 31. Dezember 2021 2 Kommentare

Wie entwickelt sich die AfD? Dies zu beobachten, ist leider nun auch deshalb nötig, weil die Unternehmensleitung der NZZ in ihren Antworten auf Proteste gegen die Aufnahme eines AfD-Inserats diesen Entscheid nicht nur verteidigte, sondern geradezu Stolz darauf zu erkennen gab, ein anderes, ihrer Meinung nach offenbar „schweizerischeres“ Verständnis von politischer Auseinandersetzung zu haben als in der deutschen „wehrhaften Demokratie“.

Lesetipp: Berta Zuckerkandl, „Österreich intim. Erinnerungen 1892 bis 1942“

Ulrich Gut 30. Dezember 2021 Keine Kommentare

Erstaunliche Zeugnisse kultureller, gesellschaftlicher und politischer Fortschrittlichkeit und Weltoffenheit in Wien, vor, während und nach dem Niedergang der K-und-K-Monarchie, dann beim Aufstieg des Austrofaschismus und dem Anschluss an Nazi-Deutschland: In Kurzberichten der Journalistin und Salon-Gastgeberin Berta Zuckerkandl-Szeps.

Wie kann sich ein Grosskrieg, z.B. um die Ukraine oder Taiwan, auswirken?

Ulrich Gut 29. Dezember 2021 Keine Kommentare

Als Bürgerinnen und Bürger eines Staates, der demnächst nichtständiges Mitglied des UNO-Sicherheitsrats wird, sollten wir uns damit befassen, was Krieg heute und morgen bewirken kann.

Die Zertifikatspflicht sollte nicht zur Sanktion einer Impfflicht umgewandelt werden.

Ulrich Gut 27. Dezember 2021 Keine Kommentare

Die Zürcher Regierungspräsidentin Jacqueline Fehr setzt sich dafür ein, eine bundesgesetzliche Grundlage für eine Impfpflicht zu schaffen, aber ohne strafrechtliche Sanktion. „Fehr schlägt vor, mit der Zertifikatspflicht, die es schon heute gibt, als Sanktion zu arbeiten“ (NZZ 27.12.21).

Die NZZ hat ein Problem mit unklaren Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten.

Ulrich Gut 24. Dezember 2021 Keine Kommentare

Beispiel 1: Das AfD-Inserat. Beispiel 2: Die „Reform“-Beilage vom 24.12.21.

Neuerscheinung: „Eine Aussenpolitik für die Schweiz im 21. Jahrhundert“.

Ulrich Gut 22. Dezember 2021 Keine Kommentare

Thomas Bernauer, Katja Gentinetta und Joëlle Kuntz haben, im Auftrag der Schweizerischen Gesellschaft für Aussenpolitik (SGA-ASPE), ein neues Handbuch zu den grössten aussenpolitischen Herausforderungen der Schweiz im 21. Jahrhundert herausgegeben.

Lesetipp bei wachsender Kriegsgefahr: George Orwell, „Reise durch Ruinen“.

Ulrich Gut 20. Dezember 2021 Keine Kommentare

„Reportagen aus Deutschland und Österreich“: 1945 berichtete der britische Schriftsteller George Orwell als Journalist, während der Krieg noch im Gang war. – Ein nächster Grosskrieg wäre nicht wie der letzte. Wahrscheinlich wäre er noch vernichtender, vor allem wenn Atomwaffen eingesetzt würden, auch wenn es „nur“ atomare Gefechtsfeldwaffen wären. Trotzdem sollten wir uns angesichts wachsender Grosskriegsrisiken vor Augen zu führen, was die Zivilbevölkerung durch den Zweiten Weltkrieg erlitt – im Bewusstsein, dass sie durch einen nächsten Grosskrieg noch härter getroffen werden könnte.

Deutsche FDP vor 4 Kompromissjahren – und gegenüber einer Union, die abwirbt?

Ulrich Gut 18. Dezember 2021 Keine Kommentare

Mit Friedrich Merz hat die CDU den idealen Vorsitzenden gewählt, wenn es darum geht, der FDP in den kommenden vier Jahren Mitglieder, Wählerinnen und Wähler abzuwerben, die sich mit den Kompromissen nicht abfinden können, die die Liberalen mit SPD und Grünen eingehen und verteidigen müssen. Aber die Union könnte auch anstreben, dass die FDP 2025 die Koalition wechselt.

Eric Zemmour ist dem Präsidenten der SVP Schweiz „sicherlich willkommen“

Ulrich Gut 17. Dezember 2021 Keine Kommentare

Ständerat Marco Chiesa, Präsident der SVP Schweiz, setzt den nächsten Akt zur Einfügung seiner Bundesratspartei in den europäischen Rechtsextremismus an einem originellen Ort.

Zur Forderung, dass Krebskranke vor ungeimpften Covid-Kranken behandelt werden.

Ulrich Gut 14. Dezember 2021 Keine Kommentare

Der Druck auf Ungeimpfte wächst – nicht primär durch den Staat, sondern durch Mitmenschen, denen das Verhalten der Impfverweigerer Schaden zufügen kann. Ein neuer Höhepunkt ist die Forderung von Oncosuisse, der Dachorganisation der Organisationen, die sich für Krebskranke einsetzen, dass diese in den Spitälern vor ungeimpften Covid-Kranken zu behandeln seien.

Streit mit Polen um Rechtsstaatlichkeit: Deutschland sollte nicht an der Front stehen müssen.

Ulrich Gut 13. Dezember 2021 Keine Kommentare

Die Beziehungen zwischen Polen und Deutschland sind durch die Untaten der Nazis so belastet, dass es den autoritären Kräften in Polen innenpolitisch viel zu leicht fällt, deutsche Vorhaltungen polemisch zurückzuweisen. Bei allem Respekt, bei aller Dankbarkeit für die Leistung Deutschlands, einen stabilen demokratischen Rechtsstaat aufgebaut zu haben – die EU ist gross genug, um andere an die vorderste Front des Rechtsstaatsstreits zu stellen: Nebst der Kommission vor allem Staaten, die selbst Opfer der Nazis waren.