August, 2021 - PolitReflex

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2021
August

13 Artikel

Deutschland vor Koalitionsverhandlungen. Fährt die Schweiz mit einer Zauberformel noch immer besser?

Ulrich Gut 31. August 2021

Wenn in Deutschland nach der Bundestagswahl die Koalitionsverhandlungen beginnen, lohnt es sich, darüber nachzudenken, wie gross der Vorteil der Schweiz noch ist, ihren Regierungsparteien die Verständigung auf ein Regierungsprogramm zu ersparen: Eine Zauberformel als Inbegriff der „Konkordanz“, als Merkmal eines überlegenen schweizerischen Regierungssystems – noch immer? Für alle Zeiten?

Die Krise der schweizerischen Kulturkritik überwinden.

Ulrich Gut 23. August 2021

Der Medienwandel und der Wandel der Informationsgewohnheiten verdrängen die Kritik des schweizerischen Kulturschaffens mehr und mehr aus den traditionellen Zeitungen. Welche neuen Wege sind zu öffnen? Damit befasst sich eine Tagung am 26.8.21.

„Zauberformel“: Die Realität entfernt sich immer stärker von der Idee.

Ulrich Gut 23. August 2021

„Zur Haltung der vier Gesundheitsdirektoren sagt Thomas Aeschi: «Sie sprechen nicht als SVP-Vertreter, sondern als Mitglieder einer Kollegialbehörde.» Dasselbe gelte auch für die beiden SVP-Bundesräte.“ (Tages-Anzeiger, 21.8.21).

Interessante Arbeit vermindert das Risiko, an einer Demenz zu erkranken.

Ulrich Gut 22. August 2021

„Wer einer geistig stimulierenden Arbeit nachgeht, weist ein geringeres Risiko auf, später an Demenz zu erkranken“, meldet die „NZZ am Sonntag“ (22.8.21, S. 50). Sie beruft sich auf einen Artikel über Ergebnisse, die Forschende in der Fachzeitschrift „the bmj“ veröffentlichten, aufgrund der Analyse von Daten von rund 100’000 Personen.

Gesetze durch Volksinitiativen?

Ulrich Gut 21. August 2021

Links und rechts gibt es Unzufriedenheit mit der Umsetzung von Verfassungsinitiativen. Deshalb wird nun verlangt, dass Volksinitiativen direkt auf die konkretere Stufe einwirken sollen: Auf die Gesetzgebung. Dies verlangen ein parlamentarischer Vorstoss von links und eine angekündigte Volksinitiative der „Freunde der Verfassung“. Dabei wird verkannt oder missachtet, wie anspruchsvoll die Erarbeitung von Gesetzen ist. Und: Wie würde sich die Geltung der Verfassung entwickeln – mit Volksgesetzen in einem Land ohne Verfassungsgerichtsbarkeit?

Wie schwere, teure Schäden programmiert werden. Ein Beispiel – für einmal nicht am Klima.

Ulrich Gut 19. August 2021

Die Jugendarbeit stellt fest, dass sich eine Gruppe von Fünftklässlern auffällig verhält, und schlägt der Gemeinde ein Projekt mit ihnen vor. Die Gemeinde lehnt ab – aus Kostengründen. Ein paar Jahre später hat sie es mit Jugendkriminellen zu tun, die nun viel höhere Kosten verursachen und deren Prognose für eine Sozialisierung schlecht ist.

Sieg der Taliban kann Kriegsgefahr erhöhen – EU-Staaten müssen sich verselbständigen.

Ulrich Gut 18. August 2021

Rechnen Russland und China nach dem Rückzug der USA und ihrer europäischen Verbündeten aus Afghanistan noch mit militärischem Widerstand gegen einen allfälligen Angriff auf die Ukraine, das Baltikum bzw. auf Taiwan? Werden die USA durch verstärktes „Flagge Zeigen“ ihre Glaubwürdigkeit bei den Schutzbefohlenen und den grossen potenziellen Kriegsgegnern wiederherstellen wollen? Dadurch kann die Gefahr eines Kriegsausbruchs, auch eines unbeabsichtigten, unter Supermächten steigen. Die EU und ihre Mitgliedstaaten müssen eine eigenständige Konflikt- und Friedenspolitik entwickeln.

Ein dauerhaftes Zusammenleben mit einer wachsenden Zahl von Afghaninnen und Afghanen.

Ulrich Gut 16. August 2021

Jetzt müssen beide Seiten, die Afghaninnen und Afghanen sowie die anderen Teile der Schweizer Bevölkerung, Qualität und Intensität der Integration steigern. Viele Menschen aus Afghanistan sind schon hier, und die Flucht vor den Taliban wird weitere nach Europa führen, auch in die Schweiz. Jeder Frau, jedem Mann ist eine gelingende Flucht vor ihrer Schreckensherrschaft zu wünschen. Aber das bedeutet auch die Notwendigkeit und erfordert die Chance, sich nach der Entwurzelung in eine andere Zivilisation zu integrieren.

Wissenschaft und Kultur im Wandel von Medien und Informationskonsum.

Ulrich Gut 13. August 2021

Immer weniger unabhängige Redaktionen können oder wollen immer weniger Geld für Qualitätsjournalismus einsetzen. Gleichzeitig verlagert sich der Informationskonsum zum Wildwuchs von Online- und Social-Media-Angeboten, die nur zum Teil einen qualitätsjournalistischen Anspruch erheben und erfüllen. Wie wirkt sich dies auf Information und Kommunikation über Wissenschaft und Kultur aus? In beiden Bereichen sind Bestrebungen im Gang, dies zu erkennen und zu beeinflussen.

Das Schicksal derer, denen der Taliban-Terror droht, geht nicht nur die USA an.

Ulrich Gut 12. August 2021

Gemeinsamkeiten von „Vietnam“ und „Afghanistan“ sind augenfällig. Aber es gibt einen Unterschied: Gegen die militärische Intervention der USA und ihrer Verbündeten gegen die Taliban gab es keine Proteste, die mit den Kampagnen gegen den Vietnamkrieg vergleichbar gewesen wären. Deshalb ist kaum jemand berechtigt, sich aus der Verantwortung zu nehmen mit dem Argument, die USA hätten dies eingebrockt und sollten nun selber und alleine den Menschen helfen, denen Taliban-Terror droht und die vor ihm zu fliehen versuchen.

Städte und Stadtparteien sollten den Dialog mit Agglomeration und Landschaft fördern.

Ulrich Gut 6. August 2021

Die SVP wird ernst machen. Sie wird gegen Vorlagen, die im Interesse der Städte liegen, Mehrheiten mit FDP, Mittepartei und Grünliberalen anstreben und es gegen diese Parteien ausspielen, wenn sie nicht mitmachen, oder dies nicht geschlossen tun. Und sie wird mit Vorstössen und Volksinitiativen die Städte schwächen wollen.