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PolitReflex Mai 2022

Ukraine-Krieg / Russland / Aufrüstung / Politische Beteiligung / Alzheimer / Pflege

Die russische Armee braucht mehr Zeit als erwartet, um ihre Kriegsziele zu erreichen, und vielleicht wird Putin diese sogar zurücknehmen müssen. Ob er nochmals zu einem Schlag gegen die Hauptstadt Kiew ausholen wird, ist derzeit offen. Aber die russische Armee deshalb als wesentlich weniger gefährlich zu betrachten, als sie vor diesem Krieg beurteilt wurde, wäre voreilig und unvorsichtig. Schweden und Finnland jedenfalls halten sich nun für derart bedroht, dass sie möglichst rasch unter den Schutz des NATO-Bündnisses kommen wollen.

Deshalb ist es grundsätzlich auch richtig, dass die Schweiz ihre militärische Bereitschaft überprüft und erhöht. Aber die Beschaffungen sind realistisch auf klare  Szenarien auszurichten, den Grenzen der einzelstaatlichen, insbesondere kleinstaatlichen Verteidigungsfähigkeit ist Rechnung zu tragen. Und wenn mit der Finanzierung sachfremde Nebenzwecke verfolgt werden, beeinträchtigt dies die Mehrheitsfähigkeit der Vorlagen. Damit befassen sich diese beiden Texte:

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Die Empörung über Putins Krieg gegen die Ukraine ist gross und berechtigt. Aber sie führt zu Übertreibungen. Die bedenklichsten sind, wenn jeder mögliche Friedensplan zum Vornherein als unzumutbare Kapitulation der Ukraine abgelehnt und eine freie, demokratische Diskussion über die Atomkriegsgefahr als Beitrag zu Putins Erpressungsstrategie verworfen werden. Übertrieben wird auch durch die  Diabolisierung alles Russischen und durch die Forderung nach unterschiedsloser Boykottierung aller russischen Individuen. Hierzu drei Texte:

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Weitere Themen:

– Schlechte Stimm- und Wahlbeteiligung am 15. Mai, trotz wichtigen, kontroversen Vorlagen: Wie bedenklich ist sie, und was ist zu tun? Link 6

– Wieder ist ein Medikament gescheitert, von dem man hoffte, dass es die Alzheimer-Krankheit heilen würde. Und die Zahl der Menschen, die ins Risikoalter kommen, wächst. Link 7

– Gleichzeitig geht die Flucht von Pflegefachkräften, auch junger, aus ihrem Beruf  weiter – aber Umsetzung und Wirkung der Pflegeinitiative, die das Volk letztes Jahr  mit 61 % Ja-Stimmenanteil annahm, sind ungewiss. Link 8

Schliesslich ein Beitrag „in eigener Sache“: Gedanken an meinem 70. Geburtstag. Link 9

Bild von Ulrich Gut

Ulrich Gut

Ulrich Gut (1952), Dr. iur., wohnt in Küsnacht ZH. Der ehemalige Chefredaktor und Kommunikationsberater kommentiert auf Online Plattformen politische und gesellschaftliche Entwicklungen. Er präsidiert UNSER RECHT und ch-intercultur. 2009-2020 war er Zentralpräsident von Alzheimer Schweiz.

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