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Wenn China Deutschland und Frankreich Verbrechen in der Vergangenheit vorhält.

«Sie haben absolut kein Recht, China zu kritisieren», twittert (die Sprecherin des chinesischen Aussenministeriums, Hua) Chunying. Deutschland hält sie den Mord an den Herero und die Shoah vor, Frankreich die Toten des Algerienkriegs.“ (NZZ 25.3.21*) Das lenkt die Aufmerksamkeit darauf, dass der völkerrechtliche Menschenrechtsschutzes unter dem Eindruck solcher Verbrechen aufgebaut wurde: Um die Wahrscheinlichkeit ihrer Wiederholung zu vermindern.

Ja, das waren Verbrechen. Aber weshalb wendet sich denn China gegen den internationalen Menschenrechtsschutz, der unter dem Eindruck der Shoah aufgebaut wurde? Als leider viel zu schwaches Instrument, wie wir heute wissen. China und Russland, Mitglieder des UNO-Menschenrechtsrates, wollen es weiter schwächen.

Siehe hierzu auch:

„Menschenrechte – eine innere Angelegenheit?“ (Link)

*   Georg Häsler Sansano: „Ist die China-Strategie des Bundesrates bereits Makulatur?“ (Link)

Bild von Ulrich Gut

Ulrich Gut

Ulrich Gut (1952), Dr. iur., wohnt in Küsnacht ZH. Der ehemalige Chefredaktor und Kommunikationsberater kommentiert auf Online Plattformen politische und gesellschaftliche Entwicklungen. Er präsidiert UNSER RECHT und ch-intercultur. 2009-2020 war er Zentralpräsident von Alzheimer Schweiz.

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