Hierzu ist auf die Kommentare von Georg Häsler in der NZZ und Nikolas Busse in der “Frankfurter Allgemeinen (FAZ)” hinzuweisen.
Auszug aus dem Kommentar Georg Häslers unter dem Titel “Eine Wiederbelebung der bewaffneten Neutralität”:
“(…) Die schrille Kritik der SVP nach dem Motto «Ami, go home» ist deshalb schlicht unqualifiziert. Der Juso-hafte Antiamerikanismus der grössten Schweizer Partei erinnert eher an eine Vollversammlung in einer 68er Kommune als an die patriotische Position. Die Möglichkeit, die Neutralität als aussenpolitische Maxime weiter zu pflegen, wird mit der Kooperation eher gestärkt. Natürlich ist die ESSI in die Strukturen der Nato integriert. Dass ein Schutzschirm strikt defensiver Natur ist, muss nicht weiter erklärt werden.
Die Schweiz könnte bei der ESSI wesentlich weiter gehen, falls sie den Mut dazu aufbringt: Sind die Systeme einmal beschafft, müsste die Schweizer Luftwaffe einen Beitrag zum militärischen Luftlagebild leisten – und zwar gerade wenn ein Konflikt eskaliert und die Kriegsschwelle überschritte4n wird. Was spricht dagegen, wenn die Nachbarn dank Daten aus der Schweiz eine Gefahr erkennen oder eine Schweizer Rakete einen Marschflugkörper auf dem weg von Mittelmeer Richtung Deutschland abfängt? (…)”
Aus dem Kommentar von Nikolas Busse unter dem Titel “Neutrale Schweiz?”:
“(…) In Wahrheit ist die Schweiz nicht ganz so neutral, wie sie das selbst oft darstellt. Sie arbeitet mit der NATO seit vielen Jahren in der sogenannten „Partnerschaft für Frieden“ zusammen, sie ist am Einsatz des Bündnisses im Kosovo beteiligt und war es in Afghanistan. Letztlich profitiert sie von der Stabilität, welche die NATO seit Langem in Europa garantiert, genauso wie ein Mitglied. Dass sie nun gerade in einer Schicksalsfrage des Kontinents meint, sich heraushalten zu müssen, ist ihr gutes Recht als souveräner Nationalstaat, hat aber etwas von Trittbrettfahrerei. Im Fall der Luftverteidigung sollte man in Berlin darauf achten, dass die Zusammenarbeit wenigstens auf Gegenseitigkeit beruht.”
Mehr dazu:
“Verteidigung der Neutralität – Verteidigung des Staatsgebiets” (Link)
“Extreme Neutralitätsdoktrin beginnt der Sicherheit der Schweiz zu schaden” (Link)
“Nachrüstung – eine Zukunft für die bewaffnete Neutralität?” (Link)
“Der Bundesrat provoziert, dass sich das Ausland mit dem Schweizer Verteidigungsfall befasst” (Link)
“Verteidigungsfall und Neutralität – Schweiz und Ukraine” (Link)
“Die Pflicht, das Territorium neutral zu halten, ist gegen eine Grossmacht einzelstaatlich unerfüllbar” (Link)
“Lässt sich das schweizerische Neutralitätsverständnis realistisch weiterentwickeln?” (Link)
