PolitReflex Oktober 2022
Atomkriegsgefahr / Vor der Bundesratswahl / Legalität, Legitimität, ziviler Ungehorsam / Kulturkritik
Atomkriegsgefahr / Vor der Bundesratswahl / Legalität, Legitimität, ziviler Ungehorsam / Kulturkritik
Brutale Machterhaltung ist Kernkompetenz von Diktatoren. Beispiele, die die Erwartungen dämpfen, Putin könnte bald gestürzt werden: Hitler, Mao, Kim Jong Un…
Entwicklung der „Feuilletons“: Platz und personelle Kapazität für Alles und Jedes – aber immer weniger für Kulturkritik, für die kompetente, kritische Vorstellung neuen schweizerischen Kulturschaffens.
Von militärstrategischen Fachleuten vernehmen wir jetzt, dass der Einsatz taktischer Atomwaffen gegen die Ukraine unwahrscheinlich sei, vor allem weil er militärisch der russischen Armee keinen wesentlichen Vorteil brächte. Aber der Moment kann kommen, da Putin voll auf die nukleare Erpressung setzt, um die Unterstützung der Ukraine durch den Westen zu beenden.
Wer die 68er-Bewegung erlebt oder sich mit ihr befasst hat, kennt die Berufung auf Legitimität, um sich von der Bindung an die Legalität, ans geltende Recht, loszusagen. An die damaligen Überlegungen dazu kann und sollte angeknüpft werden.
Wer aus politischen Motiven Strassen oder Zugänge blockiert, bezeichnet dies als zivilen Ungehorsam. Konkret und wichtig ist aber die Frage: Wie halten wir es mit Nötigung?
Nach verbreiteter Auffassung sind der Bundesrat und insbesondere die Kollegialität in schlechter Verfassung. Kann sich die Wahl eines neuen Regierungsmitglied positiv darauf auswirken?
Die Wahl der Nachfolgerin oder des Nachfolgers von Bundesrat Ueli Maurer – europapolitisch gesehen.
Die ZDF-„Tagesschau“ berichtete am 28.9.22 im Kontext wachsender Demokratie-Verdrossenheit über eine Demonstration in einer ostdeutschen Stadt, bei der ein Transparent mitgetragen wurde: „Raus aus der NATO!“ Diesen Slogan zu googeln ist ergiebig und aufschlussreich.
Wenn sich vermeintliche Gewissheiten auflösen.
„Röstigraben“, sozialer Graben, Geschlechtergraben – in dieser Verfassung soll die Schweiz ihre Herausforderungen bestehen? Eine Politik zur Stärkung des nationalen Zusammenhalts ist dringend geworden.
Es geht um die Vorbereitung des Bevölkerungsschutzes.