Sie befinden sich hier:

Mit der EU ist noch für eine Weile zu rechnen

Diese Regionalwahlen in Italien* hätten zum Anfang einer Folge von Enden werden können: Vom Ende der Regierung Conte, dann der italienischen EU-Mitgliedschaft, und schliesslich vom Ende der EU, wie wir sie kennen. Es schien höchst wahrscheinlich, dass die EU-Gegner um Salvini sogar die Toscana übernähmen und die Regierung Conte in der Folge stürzen würde. Es kam anders.

Die Wünsche derer, die den Niedergang der EU erwarten und erhoffen, gingen nicht in Erfüllung. In einem höchst wichtigen Moment zeigte sich wieder einmal, dass viele Wählerinnen und Wähler ihre Entscheidungen nicht durch Aufmarsch an Versammlungen, nicht durch Selbstbindungen in Meinungsumfragen, sondern individualistisch in ernster Selbstbefragung fällen.

Nein, die Zukunft der EU ist nicht gesichert. Aber man kann oder muss noch für eine Weile mit ihr rechnen. Auf ihre kontinuierliche Schwächung und ihren letztlichen Zerfall zu setzen, wäre riskant, auch für die Schweiz. Wer es doch tut, dem stellt sich sodann die Frage, welche Interessen die Zerfallsprodukte der EU – wiedererstarkte Nationalstaaten oder Staatengruppen – gegenüber der Schweiz hätten, und wie sie diese vertreten würden. Angefangen bei unseren Nachbarn: Diese haben wir immer, ob sie in der EU sind oder nicht.

Link zum Bericht des „Handelsblatts“

Bild von Ulrich Gut

Ulrich Gut

Ulrich Gut (1952), Dr. iur., wohnt in Küsnacht ZH. Der ehemalige Chefredaktor und Kommunikationsberater kommentiert auf Online Plattformen politische und gesellschaftliche Entwicklungen. Er präsidiert UNSER RECHT und ch-intercultur. 2009-2020 war er Zentralpräsident von Alzheimer Schweiz.

Beitrag teilen

PDF erstellen oder ausdrucken

Schreibe einen Kommentar

Die E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Pflichtfelder sind markiert *

Kommentar abschicken

Ähnliche Artikel

Der Weg zu einer Neuorientierung der Schweizer Europapolitik.

Fast alle Parteien und Verbände wollen jetzt jede Idee – und wohl auch jede Illusion – austesten, von der sie glauben oder hoffen, dass sie die Schweiz vor einer stärkeren Annäherung an die EU bewahren könnte. Deshalb sind sie nicht bereit, an der Vorbereitung einer Europa-Initiative mitzuwirken.

Weiterlesen »

Die Schweiz allein gegenüber China? Welche Bedeutung der EU für die Schweizer China-Strategie?

Mittlere und kleine Staaten gehen einen riskanten Weg, wenn sie ihre Beziehungen zu China im Alleingang weiterentwickeln wollen. Dies legt Kevin Rudd, neuer CEO der internationalen Asia Society und ehemaliger australischer Ministerpräsident, in einem Interview mit der „NZZ am Sonntag“ (28.3.21) dar. Vielleicht werde sich „auch die Schweiz in einer Situation wiederfinden, wo Schweizer in China festgenommen werden. Wird die Schweiz dann auf die Europäer zählen können?“

Weiterlesen »