Zur Klärung führten eine Intervention von Ständerätin Flavia Wasserfallen (SP, Bern) in der Eintretensdebatte zur Kulturbotschaft und die Antwort von Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider (siehe unten, Auszug aus dem Amtlichen Bulletin). Die Bundesrätin schloss sie mit einem Hinweis auf Pro Helvetia: „Im Rahmen der Kunstvermittlung kann Pro Helvetia aber auch weiterhin spezifische Projekte mit einer Schnittstelle zur Kulturberichterstattung mitfinanzieren. Insgesamt ist der Handlungsspielraum in der Kulturförderung in Bezug auf die Kulturberichterstattung allerdings doch sehr begrenzt.
C’est effectivement par le biais de demandes spécifiques à Pro Helvetia qu’il pourra y avoir des soutiens, mais pas, d’une manière générale, pour le journalisme culturel.“
Mehr dazu:
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„Die Verdrängung des Schweizer Kulturschaffens aus den grossen Schweizer Zeitungen geht weiter“ (Link)
„‚Tatort‘-Drehbücher müsste man schreiben“ (Link)
„Steueroptimierung – Kulturschaffen?“ (Link)
„Wenn auch noch das Zähnepflegen ins ‚Feuilleton‘ Einzug hält“ (Link)
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Auszug aus dem Amtlichen Bulletin, Ständerat, Dienstag, 4. Juni 2024, Kulturbotschaft, Eintretensdebatte (https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/amtliches-bulletin/amtliches-bulletin-die-verhandlungen?SubjectId=64684):
Wasserfallen Flavia (S, BE):
«Ich erlaube mir, im Rahmen der Eintretensdebatte auch noch ganz kurz einen Bereich zu beleuchten, der nach meiner Einschätzung zu wenig Beachtung findet, obwohl in der Botschaft deutlich darauf eingegangen wird. Ich zitiere aus Seite 20 der Kulturbotschaft: „Kulturberichterstattung und Kulturvermittlung sind wesentliche Elemente für das Verständnis und die Wertschätzung der Kultur in der Gesellschaft. Die Medien spielen eine zentrale Rolle bei der Informationsvermittlung zur Kultur und nehmen eine Brückenfunktion zwischen den Sprach- und Kulturräumen in der Schweiz ein.“
Diese Aussage hat schlussendlich nur deklaratorischen Charakter, weil sich in der gesamten Kulturbotschaft keine konkreten Massnahmen zur Stärkung der Kulturberichterstattung und Kulturkritik finden. Im Wissen darum, dass sich diese in einer äusserst prekären Lage befinden, sei daran erinnert, dass wir mit der letzten Kulturbotschaft eine 80 Jahre fortdauernde Unterstützung beendet haben.
Wir sind uns sicher einig, dass es nicht viel bringt, wenn wir zwar gute Kulturinhalte fördern, diese dann aber ihren Weg zu den Menschen nicht finden. Ich wäre der Bundesrätin sehr verbunden, wenn sie etwas zur Situation des Kulturjournalismus sagen und auch Überlegungen dazu anstellen könnte, wie dieser Bereich der Kulturvermittlung mit bestehenden Instrumenten gestützt werden könnte.»
Baume-Schneider Elisabeth, conseillère fédérale:
« (…) Concernant la demande de Mme la conseillère aux Etats Wasserfallen, il est vrai que tout ce qui concerne le journalisme culturel est extrêmement sensible. Vous avez raison: si l’on a une politique culturelle, le but est également qu’elle puisse s’adresser à différents publics.
Der Kulturjournalismus – malheureusement, c’est la réalité – ist eine Aufgabe der Medien. Diese behandeln und bewerten kulturelle Inhalte. Die Förderung der Kulturberichterstattung ist somit Teil der Medienförderung. Der Bund ist sich bewusst, dass die digitale Transformation die Medien vor grosse Herausforderungen stellt, das gilt auch für „Das Feuilleton“, diese neue Zeitung für Debatte, Kultur, Medien und Zeitgeschehen. Die Kulturbotschaft unterstreicht sicher die zentrale Bedeutung des Kulturjournalismus für das Verständnis und für die Wertschätzung der Kultur.
Par contre, les questions relatives à la manière dont il convient d’orienter l’aide aux médias et au rôle qui doit revenir au service public sont actuellement débattues non seulement au Parlement, mais aussi dans d’autres cadres. Je vous rappelle la réponse au postulat Christ 21.3781, „Réfléchir dès aujourd’hui à la stratégie d’aide aux médias de demain“, qui donne quelques indications à ce sujet.
Auf die Krise in der Kulturberichterstattung kann die Kulturförderung höchstens punktuell reagieren. Die Vernehmlassungsvorlage zur Kulturbotschaft sah im Rahmen der kulturellen Teilhabe zwar eine Unterstützung partizipativer Projekte zur Förderung der Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen vor, doch aufgrund der in der Vernehmlassung geäusserten Kritik wurde die Massnahme nicht weiterverfolgt. Im Rahmen der Kunstvermittlung kann Pro Helvetia aber auch weiterhin spezifische Projekte mit einer Schnittstelle zur Kulturberichterstattung mitfinanzieren. Insgesamt ist der Handlungsspielraum in der Kulturförderung in Bezug auf die Kulturberichterstattung allerdings doch sehr begrenzt.
C’est effectivement par le biais de demandes spécifiques à Pro Helvetia qu’il pourra y avoir des soutiens, mais pas, d’une manière générale, pour le journalisme culturel. (…) »
