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Die EU aus schweizerischer und kanadischer Sicht

Mark Carney wird für seine Festigkeit gegenüber Donald Trumps Aggression bewundert. Auch in der Schweiz. Nun strebt er eine Allianz mit der Europäischen Union (EU) an. Diese Entwicklung kann die Auseinandersetzung um das Vertragspaket Schweiz-EU beeinflussen.

„Wegen des eskalierenden Handelsstreits mit den USA wendet sich Kanada stärker der EU zu. Premierminister Mark Carney sagte am Sonntagabend in Toronto, sein Land strebe keine EU-Mitgliedschaft an, sondern wolle eine ‚einzigartige Allianz‘ mit der Europäischen Union aufbauen. „Wir teilen dieselben Werte, wir haben dieselben Prioritäten und wir verfügen über sich gegenseitig sehr ergänzende Stärken.““ („Süddeutsche Zeitung“, 15.9.26, Link)

Dieser Vorgang steht im Gegensatz zur Propagandalinie schweizerischer Vertragsgegner, die EU sei eine „Fehlkonstruktion“ auf absteigendem Ast, habe keine Zukunft, werde sukzessive durch rechtspopuistische Parteien, die an Regierungsmacht kämen, zurückgebaut8 werden. Die Schweiz, in ihrer Position überlegener Stärke, brauche die neuen Abkommen nicht. Vielmehr solle sie die Wirtschaftsbeziehungen zu den USA und nach Asien stärken, um allfällige Verluste an europäischen Marktanteilen und Kooperationen zu kompensieren.

Wenn Carney recht bekommt und Kanada durch eine „Allianz“ mit der EU gestärkt wird, kann dies auch in der Schweiz die Überzeugungskraft derer stärken, die die Partnerschaft mit der EU auch für die Schweiz wichtig finden. Auch die Schweiz steht ja unter Trumps Druck, und nicht wenige wünschten sich, der Bundesrat würde sich Carney zum Vorbild nehmen.

 

Bild von Ulrich Gut

Ulrich Gut

Ulrich Gut (1952), Dr. iur., wohnt in Küsnacht ZH. Der ehemalige Chefredaktor und Kommunikationsberater kommentiert auf Online Plattformen politische und gesellschaftliche Entwicklungen. Er präsidiert UNSER RECHT und ch-intercultur. 2009-2020 war er Zentralpräsident von Alzheimer Schweiz.

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