Die Wahrscheinlichkeit steigt, dass wir einen Grosskrieg unter Supermächten, vielleicht den Dritten Weltkrieg erleiden. Immer neue Anzeichen sprechen dafür.
Ein Beispiel: Jetzt wird Japan bedrängt, zu erklären und sich darauf vorzubereiten, dass es an der Seite der USA militärisch eingreifen würde, wenn China zur Eroberung Taiwans ansetzt: NZZ 25.8.21, S. 17: „Taiwan ist für Japans Sicherheit entscheidend.“
Dass auch der Ausgang des Kriegs in Afghanistan die Gefahr eines Grosskriegs erhöhen kann, ist Thema des ersten hier angefügten Beitrags (Link).
Unter Führung Europas sowie von Staatengruppen und Mittelmächten anderer Kontinente muss eine Politik der Kriegsverhinderung entwickelt werden: Auf Interessenausgleich hinarbeiten und das ökonomische Interesse der Supermächte an Nichtkrieg zu bewahren und zu steigern versuchen.
Aus dem zweiten Beitrag ergibt sich, dass eine Politik der Kriegsverhinderung nicht mit opportunistischer Unterwürfigkeit gegenüber China einhergehen darf – schon gar nicht, wenn diese eine misslungene schweizerische Europapolitik kompensieren sollte. (Link)
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Jetzt fliehen Menschen mit zwingenderen Gründen denn je aus Afghanistan. Die Schweiz evakuiert richtigerweise solche, die für sie gearbeitet haben, aber es werden auch solche kommen, die sich allein durchschlagen mussten. Dies ist das Thema des dritten Beitrags. (Link)
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Innenpolitik:
– Die Forderung nach Einführung der Gesetzesinitiative zieht die Aufmerksamkeit auf das Verhältnis zwischen Bundesverfassung und Gesetzen, unter der speziellen schweizerischen Voraussetzung, dass wir keine Verfassungsgerichtsbarkeit haben. Die BV, obwohl durch Volks- und Ständemehr doppelt legitimiert, ist kaum vor verfassungswidrigen Gesetzen geschützt. (Link)
– Die „Zauberformel“ macht die Schweiz immer weniger „konkordant“. Trotzdem wird es schwer sein, zu einem anderen Regierungsmodell zu kommen. (Link)
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Weitere Themen:
– Kurzsichtig entscheiden kann kostspielig werden – ein Beispiel aus der Jugendarbeit. (Link)
– Wissenschaftsjournalismus und Kulturkritik im Medienwandel. (Link)
– Und als ehemaliger Zentralpräsident von Alzheimer Schweiz beobachte ich weiterhin die Entwicklung des Wissens über die Demenzkrankheiten. Hierzu der letzte Beitrag zu diesem Newsletter. (Link)
Ulrich Gut.
