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10 Artikel

Erstaunlich grosses Vertrauen in China.

Roche ist in Taiwan präsent – und zieht eine Verlagerung von Forschung aus der Schweiz nach den USA oder China in Betracht, falls sich die Rahmenbedingungen für die Forschung in der Schweiz nicht bessern. Roche-CEO Severin Schwan, der dies in einem Interview mit den Tamedia-Organen in Aussicht stellt, geht damit implizit auf grosse Distanz zu politischen Beobachtern, die Krieg mit China um Taiwan oder im südchinesischen Meer für möglich oder gar wahrscheinlich erachten.

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Die Bereitschaft zum Töten fördern?

„Wer Militär besitzt, muss damit umgehen können, zu töten“, schreibt Eric Gujer, Chefredaktor der NZZ in seinem Leitartikel vom 26.3.2.2022. „Deutschland kann das nicht.“ Muss die Bereitschaft zum Töten gefördert werden, um den Westen bereit zu machen für die drohenden militärischen Auseinandersetzungen mit Russland, China und starken Mittelmächten wie Iran?

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Ist ein begrenzter Atomkrieg führbar?

„Wenn wir Atomwaffen haben, warum setzen wir sie nicht ein?“ Der dies sagte, war Donald Trump*. Nach verbreiteter Auffassung stellt sich nun Wladimir Putin diese Frage. Ist ein begrenzter Atomkrieg führbar?

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Hauptthema der Neutralitätsdebatte wird wohl die Sicherheit der Schweiz.

In der Debatte über die Beteiligung der Schweiz an den Sanktionen gegen Russland wurde zeitweilig in den Vordergrund gerückt, ob die Schweiz damit ihre Fähigkeit zu Guten Diensten vermindert oder gar beseitigt habe. Zu erwarten ist aber, dass im weiteren Verlauf der Neutralitätsdebatte die Frage dominant wird, ob und wie die Neutralität und die Neutralitätspolitik die Schweiz auch künftig vor Krieg und Besetzung schützen würde.

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Beziehungen zu Russland: Was war falsch, was nicht?

Nun jagen sich Artikel, die publizistische Rache an Jahrzehnten deutscher und europäischer Russlandpolitik üben. Was war daran falsch, was war richtig oder zumindest vertretbar? Falsch war die Vernachlässigung der militärischen Bereitschaft, richtig war der hartnäckige Einsatz für eine Friedensordnung mit Russland. Diskutabel ist, ob man zu lange an Letzterer festhielt. Vielleicht hätten die Annexion der Krim, die russische Unterstützung der ostukrainischen Sezessionisten zu einer anderen Russlandpolitik führen müssen.

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Wir müssten rasch mehr wissen über möglichen Verlauf eines Atomkriegs.

Präsident Biden komme vermehrt unter Druck, zur Unterstützung der Ukraine eine direkte militärische Auseinandersetzung der NATO mit Russland zu riskieren, insbesondere durch eine Flugverbotszone. Russland würde diese sicher missachten, und dann müsste die NATO die russischen Kampfflugzeuge mit eigenen Flugzeugen angreifen. – Die möglichen Folgen einer Eskalation zwischen NATO und Russland, insbesondere einer nuklearen, müssen zum Thema werden. Gefordert ist Wissenschaftskommunikation.

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Schweizerische Sicherheitspolitik unter dem Eindruck des Ukraine-Kriegs.

Bundesrätin Viola Amherd im Interview der „SonntagsZeitung“ vom 6.3.2022: „Längerfristig ist eine Aufstockung des Armeebudgets um zwei Milliarden Franken eine Option für mich. Das ist viel Geld, und es muss sinnvoll eingesetzt werden. Es bringt wenig, den Etat von heute auf morgen so viel zu erhöhen. Besser ist es, dies kontinuierlich zu tun.“ – Eine einleuchtende Haltung. Es ist verständlich, dass bürgerliche Sicherheitspolitiker:innen und militärische Organisationen nun die Gunst der Stunde nutzen für Forderungen nach massiver finanzieller und personeller Stärkung der Armee. Aber dies setzt eine gründliche, illusionslose sicherheitspolitische Diskussion voraus.

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Zwecksetzungen für Atomwaffeneinsatz.

Als US-Präsident Harry Truman den Abwurf von Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki befahl, verfolgte er zwei Ziele: Erstens die sofortige Kapitulation Japans herbeizuführen, zweitens die Sowjetunion zu beeindrucken. Wenn Putin nun mit dem Einsatz von Atomwaffen droht, kann er damit sowohl militärische als auch politische und ökonomische Zwecke verfolgen.

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