Trump will Regierungsmacht für seine Gesinnungsgenossen in Europa

„Polen und Grossbritannien sind Europas Führungsmächte“, überschreibt Peter Rásonyi, Auslandchef der NZZ, einen am 14.1.23 erschienenen Kommentar. Demgegenüber weist ein Kommentator der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ)“ auf die Notwendigkeit hin, deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine mit den USA abzustimmen.

Seit dem Ende der Sowjetunion wird der postsowjetische Raum meist territorial, militärisch oder machtpolitisch gedacht. Dieser Essay argumentiert aus einer anderen Perspektive: Nicht Territorium, sondern gesellschaftliche Systeme entscheiden über politische Zugehörigkeit und geopolitische Reichweite. Anhand zentraler Fallbeispiele zeigt sich, dass Russlands Einflussverlust weniger das Ergebnis militärischer Auseinandersetzungen ist als Ausdruck eines tiefgreifenden strukturellen Wandels – mit Konsequenzen nicht nur für Moskau, sondern vor allem für Europas strategische Selbstverortung. Essay von PolitReflex-Gastautor Ruedi Jeker*.

Weder Livia Leus Rückzug von der Verhandlungsfront noch die Ernennung ihrer Nachfolgerin oder ihres Nachfolgers werden verhindern, dass die Schweiz wohl noch mehrere Jahre im Drittland-Status bleiben wird. Für Kritik am Aussenminister gibt es Gründe, aber auch ein Aussenminister kann die Blockade kaum beeinflussen.