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Hoffnung für Italien?

Eine sehr grosse Koalition mit einem überzeugenden Ministerpräsidenten – damit hat Italien wohl Viele überrascht, vor allem ausserhalb seiner Grenzen. Darf man jetzt für Italien hoffen?

Man hat ja so seine Vorstellungen von anderen Ländern. Zum Teil beruhen sie auf ernsthafter Beobachtung, zum Teil handelt es sich auch um überhebliche Vorurteile. Aufgrund verbreiteter Vorstellungen über Italien war die Erwartung verbreitet, dass es nun zu Neuwahlen komme, und dann zu einer Regierung, in der die Lega dominiere, wohl mit einem Ministerpräsidenten Salvini.

Damit hat man Italien für einmal unterschätzt: Seinen Staatspräsidenten Sergio Mattarella, seine Parteien und vor allem  grosse Teile seiner Bevölkerung, die den Politikerinnen und Politikern mit einer neuen, starken Erwartungshaltung entgegentreten. Besonders stark wurde, wie berichtet wird, der Mässigungsdruck auf die Lega.

Man darf Italien jetzt eine bessere Prognose stellen, als wenn es zu Neuwahlen gekommen wäre. Aber der Erfolg ist keineswegs gesichert. Der Problemdruck ist enorm, wichtige Rahmenbedingungen sind ungünstig für eine rasche Sanierung, und was Corona noch bringt, weiss niemand. In der Bevölkerung kann wieder Ungeduld aufkommen, und die Parteien werden nach Chancen Ausschau halten, sich für die nächsten Wahlen zu positionieren.

Italien ist zu wünschen, dass die Regierung Draghi die Gunst der Stunde, die starke Unterstützung in der Bevölkerung nutzen kann für rasche, überzeugende Massnahmen.

Eine Stabilisierung Italiens stärkt auch die Europäische Union.

Bild von Ulrich Gut

Ulrich Gut

Ulrich Gut (1952), Dr. iur., wohnt in Küsnacht ZH. Der ehemalige Chefredaktor und Kommunikationsberater kommentiert auf Online Plattformen politische und gesellschaftliche Entwicklungen. Er präsidiert UNSER RECHT und ch-intercultur. 2009-2020 war er Zentralpräsident von Alzheimer Schweiz.

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