Die Ukraine hat 44 Millionen Einwohner*innen, die Schweiz knapp 9. Die ukrainische Armee ist konventionell ebenso gut, teilweise vielleicht besser gerüstet und offenbar besser geführt als die russische, und sie leistet überraschend erfolgreich Widerstand. Aber sie braucht, fordert und bekommt immer mehr und immer leistungsfähigere Waffen aus dem Westen.
Wenn die Schweiz nun ihre Rüstungsausgaben massiv erhöht, wird man jede konkreten Beschaffung, die dadurch ermöglicht wird, daraufhin überprüfen müssen, wie sie im Verteidigungsfall eingesetzt würde. Geht man dabei von einem isolierten Abwehrkampf der Schweiz aus? Das ist nicht mehr realistisch. Die meisten Sicherheitspolitiker*innen erklären, dass ein Szenario, bei dem allein die Schweiz angegriffen würde und sie sich allein verteidigen müsste, sehr unwahrscheinlich sei. Aber selbst wenn man Waffen für dieses sehr unwahrscheinliche Szenario beschafft, muss Klarheit geschaffen werden: Könnte sie die Schweiz ohne ausländische Unterstützung, insbesondere ohne Unterstützung der NATO, nachhaltig wirksam einsetzen?
Die Schweiz setzt vorderhand auf ihre Zugehörigkeit zur „Partnerschaft für den Frieden“ der NATO. Verteidigungsministerin Viola Amherd will die Zusammenarbeit mit der NATO ausbauen. Die Erfahrungen, die Europa mit dem Ukraine-Krieg und den darüber hinausgehenden imperialen Ambitionen Russlands macht, stellen aber das traditionelle Verständnis der „bewaffneten Neutralität“ grundsätzlich in Frage, und die Bereitschaft, sich dieser Frage zu stellen, wächst. Insofern Neutralität bedeutet, dass die Schweiz niemanden angreifen und keinen Angreifer und Völkerrechtsbrecher unterstützen will, hat sie natürlich Zukunft. Aber wenn von der Schweiz erwartet wird, dass sie ihr Territorium und ihren Luftraum militärisch schützt, und wenn auch sie selbst dies will, ist waffentechnische und systemtechnische Illusionslosigkeit geboten.
