Roger Köppel ist Mitglied der Parteileitung der SVP Schweiz, verantwortlich für den Politikbereich Europa (Link). Dass er ein repräsentativer Vertreter der Zürcher SVP ist – oder war? -, zeigte sich daran, dass er 2015 wie 2019 mit Spitzenresultaten in den Nationalrat gewählt wurde. In der Ständeratswahl 2019 scheiterte er – wie die meisten Hardliner-Kandidaten der SVP in Majorzwahlen.
Auszug aus Roger Köppels Editorial „Albert Rösti ist der Falsche“:
„(…) Mit Ueli Maurer geht der letzte Staatsmann in Pension. (…) Die SVP sollte jetzt keinen geländegängigen Karrieristen und Anpasser in dieses dysfunktionale Gremium verunsicherter Einzelkämpfer und Selbstverteidiger schicken. Es braucht eher mehr Maurer als weniger, Rückgrat statt Plastilin, eine Persönlichkeit, die im Gegenwind aufblüht, die vor allem dann zur Hochform aufläuft, wenn gestritten wird, weil ernsthafte Probleme zu lösen sind.
Auch das ist ein Grund, warum der Berner Favorit Albert Rösti eine Fehlbesetzung wäre. Mit seinen siebzehn meist gutbezahlten Polit-Mandaten hat sich der Rekordpöstchensammler der SVP bis zur Unkenntlichkeit abgeschliffen, ein in Bern mittlerweile so perfekt eingebetteter Interessensöldner, dass ihn sogar die Medien und seine Gegner, sofern überhaupt vorhanden, nur noch loben.
Ja, Rösti ist überall beliebt, aber seine Beliebtheit ist der Ausfluss seiner Anschlussfähigkeit nach allen Seiten. Wer sich so viele Hüte aufsetzt und zutraut wie er, kann sich keine Konflikte, keinen Streit, keinen Tiefgang mehr leisten. Er braucht das biegsame Naturell des Jasagers, dem es auch keine Mühe mehr bereitet, als Briefträger der Interessen seiner vielen Geldgeber im Bundeshaus zu wirken. (…)“
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Die Ratio der „Zauberformel“ – je zwei Regierungsmitglieder für die drei stärksten Parteien, eines für die viertstärkste – besteht darin, dem Bundesrat in der direkten Demokratie eine solide Basis zu vermitteln. Was bedeutet es für diesen Zweck, wenn ein neuer Bundesrat von einem nicht unwesentlichen Teil seiner Partei mit beleidigenden Anwürfen abgelehnt wird? Kann sich eine Partei, die es so weit kommen lässt, bei der Ermittlung ihres Sitzanspruchs überhaupt noch auf die Gesamtheit ihrer Wählerstimmen berufen?
Mit der arithmetischen Regierungsbildung war und ist verbunden, dass für die Parteien, die so zu Bundesratsmitgliedern kommen, die Regierungsbeteiligung sachpolitisch unverbindlich ist. Dies ermöglichte eine Radikalisierung der SVP, die nun gegen Albert Rösti einen neuen Tiefpunkt erreicht.
Es ist anzunehmen, dass Köppels Polemik die Unterstützung für Albert Rösti in der Bundesversammlung zumindest bei den andern Fraktionen fördert. Doch ist damit zu rechnen, dass Rösti, wenn er gewählt wird, vom ersten Tag an gegen den Widerstand eines Teils der Partei regieren muss, die nach „Zauberformel“ die seine wäre.
Siehe auch:
„Wird das neue Mitglied die Handlungsfähigkeit des Bundesrates stärken?“ (Link)
„Das neue SVP-Bundesratsmitglied wirkt an der Neupositionierung der Schweiz in Europa mit“ (Link)
