Das sind durchaus nachvollziehbare Argumente, aber sie brechen mit dem Prinzip der „Zauberformel“, dass eine Partei unabhängig von ihren Positionen Anspruch auf einen Bundesratssitz hat, wenn zu den vier wählerstärksten Parteien gehört.
Röstis erstes Kriterium liesse sich sodann auch anders anwenden. Zum Beispiel so, dass mehr als zwei Drittel der Wählerinnen und Wähler Parteien gewählt hätten, die eine grundlegend andere Europapolitik wollten als die SVP.
Worum drehen sich wohl die „Vorgespräche und Absprachen“? Vielleicht hat sich die rein arithmetische „Zauberformel“ tatsächlich überlebt. Es wäre auch Zeit, denn die sachpolitisch voraussetzungslose Zugehörigkeit zum Bundesrat ist Ursache von Polarisierung und Blockaden.
Link zum „Tagesgespräch“ mit Albert Rösti.
