Augenfällig ist die Auswirkung auf die SP. Sie hat entschieden, auf Akzeptanz in jenem Segment der Wählerinnen und Wähler zu verzichten, das bisher Daniel Jositsch wählte. Sie ist nun stärker auf die Vermittelbarkeit radikaler Positionen angewiesen.
In Facebook, LinkedIn und Bluesky habe ich die „Frage in die Runde“ gestellt, ob Jositsch und Fehr miteinander eine neue Partei gründen könnten. Das Szenario stiess sowohl auf Interesse als auch auf Skepsis. Mit den Positionen, die sie vertreten, und angesichts ihrer bisherigen Erfolge in Majorzwahlen könnten sie mit einer Parteigründung durchaus Erfolg haben. Gibt es eine politische Marktlücke, in welche eine Fehr-Jositsch-Partei passen würde? Sie haben oft bürgerliche Positionen vertreten. Wenn sie sich von SVP, FDP und Mittepartei in Sozial-, Wirtschafts- und Finanzpolitik noch stark unterscheiden, wurde dies weniger wahrgenommen. Vielleicht bestünde diesbezüglich eine Marktlücke neben den bürgerlichen Parteien.
Wäre der Eintritt in eine bestehende Partei eine Alternative, insbesondere für Jositsch? In der Social-Media-Umfrage wurde auf die Grünliberalen hingewiesen. Aber Jositsch hat Positionen vertreten, die von den Grünliberalen nicht geteilt werden, zum Beispiel zur Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Und ein solcher Parteiwechsel muss ja für beide Seiten stimmen: Für den potenziellen Wechsler und für die Partei, der er beitreten könnte. Die Grünliberalen könnten in ein Dilemma geraten, auch weil sie im Kanton Zürich eine Ständerätin stellen und kaum bereit wären, deren Wiederwahl zu gefährden, indem sie Jositsch als zweiten Ständeratskandidaten aufstellen würden.
Zurück zum Szenario Gründung einer Fehr-Jositsch-Partei: Eine Parteigründung erfordert harte und kompetente Knochenarbeit. Dass Fehr und Jositsch ein geeignetes Team um sich stellen würden, ist nicht ausgeschlossen. Verena Diener und Martin Bäumle gelang unter vergleichbaren Voraussetzungen die Gründung der Grünliberalen.
Ein Kommentar
Ob die beiden es in Bezracht ziehen ist die erste Frage..
Ob es gelingen könnte, die zweite…
Ob es sinnvoll wäre, die dritte..
Ich bin der Meinung, eine weitere Zersplitterung der Schweizer Psrteienlandschaft ist nicht zielführend.
Es kann sein, dass sie momentan aufrüttelt, eine kleine Bewegung bringt und „etablierte“ Parteien zum Überdenken ihrer Pisitionen veranlasst und neue Ausrichtungen bewirken könnte, was eigentlich schon ein guter Erfolg wäre.
Meine Beobachtung: In der Lokalpolitik machen solche „Neugründungen“ (Bürgerbewegungen, Interessengruppen) durchaus Sinn, haben auch Erfolg, können lokal etwas bewirken, aber irgendwann sind die Themen bearbeitet, man muss sich (genau wie die „Grossen“) , neue Ansätze und Inhalte suchen oder sich dann halt eben wieder auflösen oder zusammenschließen. Für alle gilt: Stillstand ist Rückschritt.
Kräfte bündeln wäre langfristig vielleicht doch weniger „kräftezehrend“ auf nationaler Ebene.