Wir haben es wieder einmal mit interaktiver Meinungs- und Willensbildung zwischen Politik und Basis zu tun. Die Ergebnisse dieser Studie sind nur scheinbar paradox. Sie entsprechen dem, was die zauberformel-konkordanten BundespolitikerInnen dem Volk kommunizieren: Wir können und wollen uns nicht auf die Finanzierung einigen. Jede Interessengruppe, jede Partei bleibt sich selbst am nächsten – und meint, ihre Basis erwarte dies von ihr. Deshalb ziehen sie vor, dass die Armee unfähig bleibt, den schweizerischen Luftraum zu schützen, und dass sie einem Angreifer nur kurz Widerstand leisten könnte. Lassen wir den Verteidigungsminister leerlaufen – er soll den Kopf hinhalten für das Ungenügen von Armee und Sicherheitspolitik.
Will man ernsthaft versuchen, die Finanzierung künftiger Rüstungsvorlagen mehrheitsfähig zu machen, ist auch Rechnung zu tragen, dass eine Mehrheit erkennt: Militärischer Widerstand erfordert militärische Kooperation mit den europäischen Demokratien, konkret mit der Nato. Und dies ist vorzubereiten. Würde die schweizerische Sicherheitspolitik in dieser Hinsicht überzeugen, wäre dies auch der Bereitschaft zuträglich, ihre Stärkung zu finanzieren.
Link zur Studie „Sicherheit“.
Link zum Bericht in der NZZ vom 27.5.26
