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17 Artikel

Wachsende Kriegsgefahr – wie kommt die Schweiz zu einer angemessenen, breiter abgestützten Sicherheitspolitik?

„Wir müssen uns wärmer anziehen“: Unter diesem Titel steht eine alarmierende Analyse, die Theodor Winkler in der NZZ veröffentlichte. „Die Nato weicht sich auf, China und Russland markieren Stärke – die wachsende globale Unsicherheit fordert auch die Schweiz heraus.“ Alt-Botschafter Winkler war erster Direktor der beiden Zentren für Sicherheitspolitik und für gute Regierungsführung sowie Mitbegründer der Maison de la paix.* – In dieser Situation scheint die Schweiz von einem sicherheitspolitischen Konsens weiter denn je entfernt zu sein. Was tun?

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Rahmenabkommen: Welche Aufgabe hat die Bundespräsidentin?

„Wir erwarten nun, dass die Gespräche mit der EU aufgenommen werden“, schreibt FDP-Präsidentin Petra Gössi in der „SonntagsZeitung“ vom 11. Oktober 2020: „In der Pflicht stehen der Gesamtbundesrat und namentlich auch die Bundespräsidentin.“ Wenn die Präsidentin der Partei, die den Aussenminister und die Migrationsministerin stellt, an die Bundespräsidentin appeliert, ist zu überlegen, was damit gemeint sein kann.

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Ein weiteres Urteil gegen Ungarn. Die EU muss und wird sich verändern.

Wenn die Schweiz eines Tages ihre Stellung zur europäischen Integration neu bestimmen muss, wird sie es wohl nicht mehr mit der EU in deren heutigem Zustand zu tun haben. Der EU-Gerichtshof in Luxemburg fällt immer neue Urteile gegen die neuen Autokratien. Die Union mit ihnen hat keine Zukunft. Dafür werden auch die starken, selbstbewussten, stolzen Männer in Budapest und Warschau selber sorgen wollen.

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Wachsende Abhängigkeit der Journalistinnen und Journalisten von ihren Arbeitgebern.

Der Wechsel des Medienjournalisten Rainer Stadler von der NZZ zu Infosperber weist auf einen Aspekt der Entwicklung des Mediensystems hin, der ernster zu nehmen ist: Die Abhängigkeit der Journalistinnen und Journalisten von ihren Arbeitgebern wächst, weil es immer weniger Alternativen gibt. Dazu kommt, dass sich zwei grosse Arbeitgeberfirmen, die NZZ und die Tages-Anzeiger-Gruppe, nach rechts bewegen. Wer, obwohl nicht links stehend, diese Bewegung nicht mitmachen will, hat ein berufliches und ökonomisch-existenzielles Problem.

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