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11 Artikel

Zur Kampfflugzeug-Vorlage: Wieviel Kooperation ist in der Luftverteidigung nötig und möglich?

Die Kriegsgefahr wächst, auch in Europa. Es ist deshalb unwahrscheinlich, dass am 27. September eine Mehrheit die Erneuerung der Kampfflugzeugflotte ablehnt. Die Meinungsumfragen lassen denn auch ein Ja erwarten – trotz allen Sorgen über die Lasten, die auf den Bundeshaushalt zukommen. Aber wer zustimmt, muss sich bewusst sein, dass die Schweiz zur Sicherung ihres Luftraums auch mit neuen Jets mit dem Ausland kooperieren muss, solange und soweit eine Kooperation möglich ist.

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PolitReflex Newsletter August 2020

Wachsende Atomkriegsrisiken: Das Center for Security Studies der ETH arbeitet an einem Projekt von grösster Bedeutung mit. Weitere Themen: Abstimmung über die Kündigungsinitiative. Welche Politik gegenüber China? Partizipation, Vertrauen und Misstrauen. Historische Vergleiche.

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Gesetzesvorlagen werden durch den Gesamtbundesrat verantwortet – oder nicht mehr?

Bundesrat Berset habe mit seinem Massnahmenpaket zur Kostensenkung im Gesundheitswesen eine chancenlose Vorlage vorgestellt, befinden NZZ, Tages-Anzeiger und Andere übereinstimmend. Das trifft wohl zu. Aber Gesetzesvorlagen werden durch den Gesamtbundesrat verantwortet. Oder gilt dies nicht mehr? Lässt die Regierung einen Kollegen bewusst ins Abseits rasseln – aus parteipolitischem Kalkül? Berset ist angeschlagen: Durch Abstimmungsniederlagen und nun durch die Schwächen des Bundesamts für Gesundheit, die sich in der Corona-Krise zeigten. Drei Bundesratsparteien sind an seiner weiteren Schwächung interessiert – die nächsten Wahlen kommen bestimmt.

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Iran hat die neue arabisch-israelische Allianz mitverursacht. Wie reagiert Russland?

Die iranische Politik der Gegenprovokation hat es Trump ermöglicht, die Vereinigten Arabischen Emirate und Israel zusammenzuführen. Das durch Kronprinz Salman verbrecherisch geführte Saudi-Arabien gehört faktisch und wohl bald auch formell ebenfalls zu dieser Allianz. Iran hat mit seiner Ambition, eine regional dominante Atommacht zu werden, die Israel irgendwann von der Landkarte auslöschen kann, den Bogen überspannt. Wie wird Russland auf diese Entwicklung reagieren?

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Kündigungsinitiative: Beurteilung des Freihandelsabkommens von entscheidender Bedeutung

Drohen der Schweiz bei einem Wegfall der bilateralen Verträge I Verluste von Marktanteilen in Europa – und damit von Arbeitsplätzen? Die Wirtschaftsverbände – einschliesslich des Gewerbeverbands – und die Gewerkschaften befürchten dies und bekämpfen deshalb die Kündigungsinitiative („Begrenzungsinitiative“) der SVP. Diese erwidert: Das Freihandelsabkommen von 1972 genügt. Hierüber Klarheit zu schaffen, kann matchentscheidend werden.

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Was bedeutet die Kündigungsinitiative für die Pflege der Alten und Kranken?

Die SVP wirbt um die Zustimmung des Pflegepersonals und Aller, denen gute Pflege der Alten und Kranken ein Anliegen ist, für ihre Kündigungsinitiative („Begrenzungsinitiative“): Nach deren Annahme sollten die Löhne der Pflegenden steigen. Das verdient eine Diskussion mit den Verantwortlichen des Gesundheitswesens – von denen einige der SVP angehören, zum Beispiel als Gesundheitsdirektor, als Präsident des Krankenversicherungsverbands Santésuisse, als Gemeinderätin, Gemeinderat, Mitglied des Verwaltungs- oder Stiftungsrats eines Heims oder Spitals.

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Stärkt die Erinnerung an Hiroshima und Nagasaki das Interesse, wie ein Atomkrieg heute verliefe?

Vor 75 Jahren zerstörten Atombomben Hiroshima und Nagasaki. Die Erinnerung macht uns auch darauf aufmerksam, dass die nukleare Waffentechnologie 75 Jahre lang weiterentwickelt wurde. Warum interessiert dies die demokratische Öffentlichkeit nicht stärker – obwohl das Risiko von Grosskriegen mit Beteiligung von Atommächten wächst, Verträge verletzt und ausser Kraft gesetzt werden?

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China, das „Fressen“ und die „Moral“

Die Absicht Bundesrat Cassis‘, Aggressionen der chinesischen Führung nach Möglichkeit vermehrt entgegenzutreten, stösst – zumal in der Corona-Wirtschaftskrise – auf Widerstand. Ein nationalrätlicher Parteifreund des Aussenministers schlägt mit schwerem Hammer zu: Die Schweiz solle gefälligst beim Prinzip bleiben, dass das „Fressen“ vor der „Moral“ komme, und nicht ins „Moralgejammer“ der EU einstimmen. Grundsätzliche Überlegungen drängen sich auf.

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Zur schweizerischen Bundesfeier am 1. August 2020

„Der Starke“ sei „am mächtigsten allein“, wird gern Schillers „Tell“ zitiert. Aber die politische Botschaft dieses Dramas über den schweizerischen Gründungsmythos ist eine ganz andere. Und sie ist aktueller denn je.

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