Nach einer verbreiteten strategischen Leitidee soll sich die Schweiz auf eine Auseinandersetzung mit der EU und allfällige Verluste von Marktanteilen im EU-Raum vorbereiten, indem sie ihre Stellung auf aussereuropäischen Märkten stärkt. Der Bundespräsidenten 2019, Ueli Maurer, demonstrierte den Willen dazu durch seine Reisen nach Washington, Peking, Moskau und Riad. Das enttäuschende Ergebnis der Gespräche in Davos sollten nun wohl zu einer Überprüfung des Potenzials dieser Kompensationsstrategie führen.
Eine andere Entwicklung könnte dafür die Hardliner der schweizerischen Europapolitik neu ermutigen: In Italien wankt die Koalitionsregierung von Sozialdemokraten und Cinque Stelle. Eine baldige Rückkehr der Lega in die Regierung ist möglich, wenn nicht sogar wahrscheinlich. Dies kann der These Auftrieb geben, dass sich die EU im Niedergang befindet und die Schweiz, wenn sie sich mit der EU auseinandersetzt, an der Seite der Kräfte steht, die die Zukunft Europas bestimmen werden. Deutschland und Frankreich könnten Italien folgen, und Grossbritannien werde nach dem Brexit die EU machtvoll herausfordern.
Unmöglich ist das alles nicht, aber es wäre riskant, die vertraglichen Beziehungen zur EU deswegen gar nicht mehr ernsthaft pflegen zu wollen. Die Kräfte, die die EU – vielleicht in kleinerem Rahmen – erhalten wollen, sind nicht zu unterschätzen. Die Schweiz tut gut daran, sich auf unterschiedliche Szenarien vorzubereiten.
Dazu gehört auch, darüber nachzudenken, ob die Schweiz wirklich besser führe, wenn sie sich weniger mit der EU, dafür vermehrt mit ungebunden agierenden, nationalistisch geführten europäischen Staaten auseinandersetzen müsste.
