Ombudsarbeit entschärft Konflikte und schützt Grundrechte – warum verzichtet der Bund darauf?

„Im Dienste des Rechts. Zwischenhalt nach einem halben Jahrhundert Ombudsarbeit.“ Unter diesem Titel legt die Ombudsstelle der Stadt Zürich eine sehr beachtenswerte, knapp gehaltene, aber substanzreiche Publikation vor. Trotz guter Erfahrungen in Städten und Kantonen wurde auf Bundesebene bisher keine Ombudsstelle eingeführt. Dabei kann es in verschiedener Hinsicht „teuer“ zu stehen kommen, wenn auch nur ein einziger Mensch wegen einer Auseinandersetzung mit einer Behörde, die nicht geschlichtet wurde, obwohl es möglich gewesen wäre, querulatorisch oder gar gewalttätig wird.

Inhaltsübersicht:

Walter Haller, Prof. em. Dr. iur. Universität Zürich: „Wie die Ombudsinstitution von Schweden nach Zürich gelangte.“ (Walter Haller hat entscheidend hierzu beigetragen.)

Vreni Hubmann, Dr. iur. et phil., ehemalige Nationalrätin (SP, ZH) : „Warum gibt es bis heute keine Eidgenössische Ombudsstelle?“

Regina Kiener, Prof. Dr. iur. UZH, Mitglied der Europäischen Kommission füpr Demokratie durch Recht (Venedig-Kommission) und Ivan Gunjic, MLaw, wissenschaftlicher Mitarbeiter an der UZH: „Die Venedig-Prinzipien und die Ombudsperson der Stadt Zürich“

Felix Schöpfer, Rechtsanwalt: „Recht im Spannungsverhältnis von Verwaltung, Politik und anderen Grössen“

Andreas Hediger, lic. phil, Geschäftsleiter der Unabhängigen Fachstelle für Sozialhilferecht: „Ombudsstellen und private Rechtsberatungsstellen – warum es beide braucht“

Viviane Sobotich, Dr. iur., Richterin am Verwaltungsgericht, vormals Ombudsfrau der Stadt Winterthur, derzeit nebenamtliche Ombudsfrau der Stadt Rapperswil-Jona: „Richterin und Ombudsfrau: Unterschiede und Gemeinsamkeiten“

Claudia Kaufmann, Dr. iur. Dr. h.c.., : „Welche Anforderungen stellen sich an eine wirkungsvolle Ombudsarbeit der Zukunft“ Die Autorin war unter anderem erste Leiterin ds Eidg. Büros für die Gleichstellung von Mann und Frau, Generalsekretärin des Eidg. Departements des Innern und Ombudsfrau der Stadt Zürich

Pierre Heusser, Rechtsanwalt, Ombudsmann der Stadt Zürich: „Kann die Schweiz auch in Zukunft auf eine Eidgenössische Ombudsstelle verzichten?“

Karin Frick, Leiterin Research und Mitglied des Geschäftsleitung Gottlieb Duttweiler Institut: „Ombudsstelle 2071“

Renato Kaiser, Komiker und Satiriker: „Beschwerden leicht gemacht“

Ulrich Gut

Ulrich Gut (1952), Dr. iur., wohnt in Küsnacht ZH. Der ehemalige Chefredaktor und Kommunikationsberater kommentiert auf Online Plattformen politische und gesellschaftliche Entwicklungen. Er präsidiert UNSER RECHT und ch-intercultur. 2009-2020 war er Zentralpräsident von Alzheimer Schweiz.

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