China, Taiwan und die Beziehungen Schweiz-EU
"Das Freihandelsabkommen mit China stärkt die schweizerische Position im ungeklärten Verhältnis zur EU", schreibt NZZ-Redaktor Georg Häsler in der Ausgabe vom 6.8.22. Eine verbreitete Auffassung. Aber Häsler legt auch dar, wie diese Strategie durch die Entwicklung des Taiwan-Konflikts in Frage gestellt ist.
Mehr China, weniger EU als schweizerische Aussenwirtschafts- und Kooperationspolitik (z.B. für Forschung) – das hat keine Zukunft. Das zeigt nicht erst der Taiwan-Konflikt. Aber durch ihn wird eine Wiederherstellung nachhaltig geregelter Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU dringend.
Abgesehen von der ökonomischen Beurteilung: Die Schweiz gehört an die Seite der Demokratien und Rechtsstaaten. Eine zweideutige Haltung der Schweiz gegenüber den Drohungen Chinas gegen Taiwan kommt nicht in Frage, erst recht nicht gegenüber einem Eroberungsversuch.
Link zum Artikel von Georg Häsler.
Ulrich Gut (1952), Dr. iur., wohnt in Küsnacht ZH. Der ehemalige Chefredaktor und Kommunikationsberater kommentiert auf Online Plattformen politische und gesellschaftliche Entwicklungen. Er präsidiert Unser Recht und ch-intercultur. 2009-2020 war er Zentralpräsident von Alzheimer Schweiz.